Spahn: ABDA hat nichts vorgelegt

Berlin -

Die ABDA macht sich mit ihrer Offensive in Sachen Notdienstpauschale in der Politik keine Freunde. Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn springt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) bei und kritisiert das Verhalten der Apotheker: Die ABDA habe bei der Unionsfraktion keinen Vorschlag zur Lösung des Problems vorgelegt. Trotz der Querelen sichert Spahn den Apothekern nochmals zu, dass die Notdienstpauschale umgesetzt wird.

ABDA-Präsident Friedemann Schmidt hatte bemängelt, dass die Apotheker über die Probleme bei der Gesetzgebung nicht informiert würden. Zuletzt sei der ABDA vor dem Jahreswechsel signalisiert worden, dass es bald eine Lösung geben werde. Schmidt forderte daher einen Vorschlag bis Ende Februar.

Aus Sicht von Spahn hat die ABDA selbst wenig dazu beigetragen, eine Lösung zu finden: „Bei uns als Fraktion ist weder ein Vorschlag noch ein Gesprächswunsch seitens der ABDA eingegangen. Diese asymmetrische Info-Politik kann ich als Parlamentarier auch nur zur Kenntnis nehmen“, so der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion.

Zuvor hatte bereits ein Sprecher des BMG klar gestellt, dass die Apotheker sich jederzeit gerne an der Arbeit beteiligen könnten: Die Realisierung der Pauschale sei nicht einfach, weil es sich um ein komplett neues Vergütungssystem handele.

Bei der ABDA zweifelt man inzwischen daran, dass die Koalition überhaupt einen Weg findet, die Notdienste der Apotheker pauschal zu vergüten. Schmidt hatte daher gefordert, dass die zugesagten 120 Millionen Euro notfalls auf einem anderen Weg fließen sollten.

Spahn hat auch dafür wenig Verständnis: „Die Notdienstpauschale kommt sicher, dazu steht die Koalition. Die letzten Details befinden sich in der Klärung.“ Zuvor hatte sich auch der Johannes Singhammer (CSU) für eine rasche Umsetzung der Pauschale ausgesprochen. Parteipolitische oder strategische Interessen schloss Singhammer aus.