Initiative: Kein EU-Geld für Stammzellen

Eine parteiübergreifende Abgeordneten-Initiative will den Einsatz von EU-Mitteln bei der Forschung mit embryonalen Stammzellen deutlich beschränken. Es könne nicht sein, dass mit deutschen Steuergeldern über den Brüsseler Umweg Forschungsprojekte finanziert würden, die nach deutschem Recht verboten seien, sagte CDU-Europaabgeordnete Peter Liese.

Der Initiative gehören Gegner der embryonalen Stammzellenforschung aus Union, SPD, Grünen und Linken an. Nach der derzeitigen Praxis ist bei EU-Projekten auch der Einsatz von embryonalen Stammzellen möglich, die nach dem gesetzlichen Stichtag 1. Mai 2007 gewonnen worden sind.

In Deutschland ist dies anders geregelt. Hierzulande dürfen nach einem fraktionsübergreifenden Kompromiss im Bundestag nur solche Zellen eingesetzt werden, die vor diesem Stichtag produziert wurden.