Gemeinsamer Einkauf bei Pandemie

Berlin -

Die Mitgliedsstaaten der EU können Pandemieimpfstoffe künftig gemeinsam einkaufen. Eine entsprechende Vereinbarung über ein gemeinsames Beschaffungsverfahren hat die EU-Kommission genehmigt. Dadurch sollen die Verfügbarkeit erhöht und die Preise gedrückt werden.

Von der Neuregelung sollen insbesondere solche Länder profitieren, die 2009 Schwierigkeiten bei der Beschaffung der Impfstoffe gegen die H1N1-Pandemie hatten. 27 EU-Staaten hätten ihre Absicht erklärt, das Abkommen zu unterzeichnen, teilte die Kommission mit. Wenn ein Drittel der teilnehmenden Mitgliedstaaten, also mindestens zehn Länder, tatsächlich unterschrieben haben, tritt die Regelung nach zwei Wochen in Kraft.

EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg sagte: „Durch gemeinsame Beschaffungen können sich sowohl kleine als auch große Mitgliedstaaten besser auf künftige Gesundheitsbedrohungen vorbereiten: Sie werden in der Lage sein, ihre Bürgerinnen und Bürger mit den notwendigen Arzneimitteln zu versorgen, welche sie unter besseren Bedingungen als in der Vergangenheit erhalten können.“ Borg bat alle Mitgliedstaaten, die gemeinsame Beschaffungsvereinbarung so bald wie möglich zu unterzeichnen.

Die Vereinbarung ist laut EU-Kommission nicht auf Impfstoffe gegen Pandemien begrenzt. Die Mitgliedstaaten könnten auch gegen andere Infektionskrankheiten wie Botulismus, Milzbrand, Hepatitis B oder Polio gemeinsam vorgehen. Die Unterzeichnung sei für die Mitgliedstaaten nicht unmittelbaren finanziellen Verpflichtungen verbunden. Diese entstehe erst, wenn sie auf der Grundlage der Vereinbarung Verträge abschlössen.