Impfstoffe: Ärzte beschweren sich bei Bahr

Berlin -

In der Diskussion um die Lieferengpässe bei Grippeimpfstoffen hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) sich bei Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) beschwert: KBV-Chef Dr. Andreas Köhler fordert von Bahr, Rabattverträge zwischen Krankenkassen und Herstellern für Impfstoffe komplett zu verbieten. Weil sich Kassen mit Rabattverträgen ausschließlich auf einen Hersteller fokussierten, habe sich das Verfahren insgesamt als verfehlt erwiesen.

Die Impfstoff-Regelung war mit dem AMNOG eingeführt worden: Seitdem können Krankenkassen für Impfstoffe exklusive Rabattveträge mit Krankenkassen abschließen.

Dem Brief zufolge befürchten die Ärzte, dass viele Menschen keinen ausreichenden Impfschutz erhalten und verunsichert werden. Insbesondere das Ausschreibungskriterium des niedrigsten Preises hat die Problematik aus Sicht von Köhler „gefährlich verschärft“. Dadurch würden nämlich alle potenziellen Zweitanbieter die Produktion der ausgeschriebenen Impfstoffe gar nicht erst aufnehmen. Es habe sich gezeigt, dass das alleinige Kriterium „billig“ kontraproduktiv sei.

Die KBV stört sich jedoch nicht nur an den Ausschreibungsmodalitäten: Ein Ausschreibungsverfahren lasse nämlich keine Spielräume, wenn es bei einem Hersteller zu technischen Problemen komme, so Köhler. „Es hat sich damit gezeigt, dass sich die Versorgung der Patienten mit Impfstoffen durch Exklusivverträge der Krankenkassen mit Herstellern verschlechtert hat.“ Die Ärzte wollen daher die Freiheit zurück, Impfstoffe nach Wahl zu verschreiben.

Die Hauptversammlung der deutschen Apotheker hatte auf dem diesjährigen Deutschen Apothekertag (DAT) eine ähnliche Resolution verabschiedet: Im „Interesse einer zeitnahen und präventiven Versorgung ihrer Versicherten“ sollten die Kassen künftig von Ausschreibungen zu Impfstoffen absehen, hieß es.

Am Wochenende hatte Bahr sich zu den Lieferengpässen geäußert: Gegenüber der ARD bezeichnete der Minister die Problematik als „logistisches Problem“, das von den Krankenkassen selbst gelöst werden müsse. Den Patienten sicherte Bahr zu, dass genügend Impfdosen bereit stünden.