IG Med: Lauterbach als Abrissbirne

Berlin -

Laut Interessengemeinschaft Medizin (IG Med) leiden alle Gesundheitsberufe unter der aktuellen Gesundheitspolitik. „Ist Karl Lauterbach die Abrissbirne des besten Gesundheitswesens der Welt?“ Anderthalb Jahre nach der Aktion „Der letzte Kittel“ lud die Gruppe gemeinsam mit der Freien Apothekerschaft (FA) und anderen Gruppen zum Pressetermin.

Für die FA verdeutlichte Reinhard Rokitta, dass das Stagnieren des Festzuschlags maßgeblicher Grund für das Apothekensterben sei. Hier sei man bereits aktiv geworden: „Mit der im April 2024 erhobenen Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Verwaltungsgericht Berlin begehren mehrere Mitglieder der Freien Apothekerschaft eine Erhöhung des Festzuschlags“; der Ausgang sei aber ungewiss. Dabei hätte auch das Bundeswirtschaftsministerium längst tätig werden können.

Angesprochen wurden von der IG Med und weiteren Verbänden des Netzwerks verschiedene Missstände; unter anderem wurde die Forderung nach einer Anpassung der Gebührenordnungen für Ärzt:innen und Zahnärztinnen (GOÄ und GOZ) bekräftigt. Während die Gebührenordnung für Tierärzte aufgrund eines zu verbessernden Tierschutzes vorgenommen werde, hinke man hier bei der Humanmedizin immer noch hinterher.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stelle sich hier aber weiterhin quer; generell habe sich die Bundesregierung hier aus der Verantwortung gezogen. Seit vielen Jahre trete man beim Honorar auf der Stelle, viele andere neue Regelungen hätten zudem negative Auswirkungen für die Ärzt:innen gehabt. Die IG Med fordert daher für diesen Bereich eine Soforthilfe und auch mittelfristige Anpassungen, die der aktuellen gesamtwirtschaftlichen Lage angepasst sind.

Auch gegen die „ePA für alle“ sprechen sich Beteiligte aus; aktuelle Informationen beispielsweise der Krankenkassen betonten lediglich die Vorteile, hieß es. „Auf etwaige Nachteile wird dabei nirgends hingewiesen.“ Hier seien beispielsweise mangelnde Regelungen zur Datenpflege zu nennen, genauso wie die zentrale Datenspeicherung, die kritisch gesehen werden. Auch die Opt-out-Lösung und die technische Affinität, die bei den Patient:innen vorausgesetzt wird und damit vor allem ältere Patienten:innen ausschließt, sei negativ.