Horst Köhler tritt zurück

Bundespräsident Horst Köhler ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten. „Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten“, sagte Köhler heute in Berlin. Er begründete den Schritt mit der Kritik an seinen Äußerungen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.

Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen. Köhler hatte mit einer Äußerung für Empörung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen.

Er hatte allerdings später darauf hingewiesen, er sei missverstanden worden. So habe sich diese Einschätzung nicht auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bezogen. Vielmehr sei es ihm beispielsweise um den Einsatz gegen Piraten gegangen, hatte ein Sprecher des Präsidenten gesagt.

Bundesratspräsident Jens Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.