Homburger unter Druck

Die FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erwägt die Vertrauensfrage. Sie reagiert damit auch einen Vorstoß ihres Stellvertreters Jürgen Koppelin, der in einem Positionspapier eine vorgezogene Wahl des gesamten Vorstandes gefordert hat. Eigentlich soll der Fraktionsvorstands erst im Herbst neu gewählt werden.

Koppelin schlägt in seinem Positionspapier einen früheren Termin vor, um so einer weiteren Diskussion um Führungspersonen der FDP in Partei und Fraktion zuvorzukommen. Der stelllvertretende Fraktionsvorsitzende will die Neuwahlen nach dem Bundesparteitag ansetzen, der vom 13. bis 15. Mai in Rostock zusammenkommt.

Auf dem Bundesparteitag soll zunächst das FDP-Präsidium neu gewählt werden. Zuletzt hatten die Liberalen in einer Umfrage bei weniger als 5 Prozent gelegen. Die Partei will auch mit Hilfe personeller Erneuerung aus ihrer Krise kommen.

Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hatte Homburger vor zwei Wochen den Rücktritt nahegelegt. Eine Entscheidung über vorgezogene Wahlen könnte am 8. Mai fallen: Dann kommt die Bundestagssfraktion zu einer Klausurtagung zusammen.