Hennrich: AvP-Rettungsschirm rechtlich schwierig

Berlin -

Die Insolvenz des Apothekenrechenzentrums AvP schlägt auch in der Politik hohe Wellen. Mit Betroffenheit und Sorge beobachte man die Entwicklung bei AvP, sagte CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich gegenüber APOTHEKE ADHOC. Er sei von vielen Bundestagsabgeordneten auf die AVP-Insolvenz und deren Konsequenzen für die Arzneimittelversorgung angesprochen worden. „Wir beobachten das ganz genau“, so Hennrich. Allerdings sei es nicht so einfach für die Politik, für die betroffenen Apotheken einen Rettungsschirm aufzuspannen. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) sagte den von der AvP-Insolvenz betroffenen Apotheken inzwischen zumindest rechtliche Hilfestellung zu.

Laut Hennrich sind die Vorgänge bei AvP noch zu undurchsichtig. „Wir müssen erst mal Licht ins Dunkel bringen und die Arbeit des Insolvenzverwalters und der Staatsanwaltschaft abwarten“, sagte Hennrich. Die Vorgänge erinnerten ihn an den Wirecard-Skandal. Bevor die Politik eingreift, will Hennrich zunächst einmal abwarten, welche Unterstützung die betroffenen Apotheken von anderer Seite erhalten. Man habe zur Kenntnis genommen, dass die Apobank den Apotheken Überbrückungshilfen zugesagt habe. Auch der Großhandel zeige sich rücksichtsvoll.

„Wenn das nicht reicht, müssen wir schauen, ob die Politik helfen kann“, so Hennrich. Das sei allerdings rechtlich schwierig. Man dürfe und könne keinen Präzedenzfall schaffen. Auch müsse EU-Recht im Auge behalten werden. Insbesondere dürften keine Verstöße gegen die Beihilferichtlinien der EU in Kauf genommen werden. Laut Hennrich wollen sich die Gesundheitspolitiker der Union in der nächsten Sitzungswoche mit den Vorgängen bei AvP befassen und im Rahmen der Beratung des Apothekenstärkungsgesetzes (VOASG) zum Thema machen.

Auch der DAV hat sich zur AvP-Insolvenz geäußert: „Viele Apotheker sehen sich mit der existenziellen Bedrohung konfrontiert, dass sie das Geld von den gesetzlichen Krankenkassen für abgerechnete Rezepte entweder gar nicht oder nur teilweise oder verspätet erhalten. Für diese Sorge haben wir großes Verständnis, denn die Monatsabrechnung einer durchschnittlichen Apotheke mit allen Krankenkassen kann schnell eine sechsstellige Euro-Summe sein. Wenn die Apotheke ihr Geld nicht erhält, kann der Cash-Flow empfindlich gestört werden, denn die Großhändler und Hersteller müssen für ihre vorherigen Warenlieferungen bezahlt werden“, erklärte DAV-Chef Fritz Becker.

Becker weiter: „Der DAV fordert deshalb nun schnellstmögliche Aufklärung von der Finanzaufsichtsbehörde und dem Insolvenzverwalter, was genau passiert ist und wann die Apotheken ihr Geld bekommen. Die Landesapothekerverbände stehen für ihre Mitglieder bereit, um ihnen Hinweise und Ratschläge zu geben, wie sie im Einzelfall mit einem solchen betriebswirtschaftlichen Notfall umgehen können und welche Handlungsoptionen bestehen.“

Der Apothekerverband Nordrhein sondiert nach eigenen Angaben „alle Möglichkeiten, um die betroffenen Apotheken bestmöglich zu unterstützen“. „Aktuell sind wir – auch unter Einbindung externer anwaltlicher Beratung von Herrn Dr. Markgraf, der Kanzlei Glade-Michel-Wirtz in Düsseldorf, in einem konstruktiven Dialog mit dem Insolvenzverwalter Herrn Dr. Hoos. Dabei hat Herr Dr. Hoos uns zugesichert, mit größtmöglicher Transparenz gegenüber den betroffenen Apotheken, dem Apothekerverband Nordrhein und allen anderen Landesapothekerverbänden, agieren zu wollen. Zusätzlich sind wir aktuell auch in konkreten Gesprächen, um auszuloten, wie in einem strukturierten und abgestimmten Prozess für möglichst viele betroffene Apotheken geschlossen und effektiv eine Interessenwahrnehmung im Insolvenzverfahren stattfinden kann“, so der AVNR in einer Information an seine Mitglieder.