Hecken will nicht in den G-BA

Josef Hecken, zu DocMorris-Zeiten Gesundheits- und Justizminister im Saarland, sollte nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) eigentlich neuer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) werden. Doch offenbar fühlt sich der CDU-Politiker, der derzeit Staatssekretär im Bundesfamilienministerium ist, zu Höherem berufen: Er stehe für das Amt nicht zur Verfügung, sagte Hecken gegenüber der FAZ.

Laut Bericht hätte Hecken mit dem Wechsel sein Gehalt deutlich aufbessern können: Auf mehr als 20.000 Euro belaufen sich demnach die Monatsbezüge, wogegen ein Staatssekretär auf rund 12.600 Euro kommt. Demzufolge dürften politische Erwägungen den Ausschlag gegeben haben: Die FAZ mutmaßt, dass man möglicherweise an höherer Stelle eine andere Verwendung für den CDU-Mann hat.

Hecken verriet er der Zeitung nichts über seine Gründe. Vor der Bundestagswahl war er ein Jahr lang Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA) und hatte in dieser Funktion zu neuer Rechtstreue gefunden. Im Herbst 2009 hatte er dann als Kandidat für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gegolten. Doch nach einem kurzen Intermezzo im Bundesarbeitsministerium wurde er im Dezember desselben Jahres der neuen Familienministerin Kristina Schröder (CDU) als Staatssekretär zur Seit gestellt.

Bis Januar muss der G-BA nun einen Ersatzkandidaten ernennen. Denn Mitte 2012 endet die Amtszeit des derzeitigen unparteiischen Vorsitzenden, Dr. Rainer Hess. Fünf Monate vorher muss der G-BA dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) einen Nachfolger vorschlagen; nach den neuen Regeln nach Versorgungsstrukturgesetz (VStG) muss der Gesundheitsausschuss des Bundestags dem Kandidaten innerhalb von zwei Monaten zustimmen.

Laut FAZ haben diesmal die Kassen das Vorschlagsrecht, nachdem 2004 der ehemalige Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) den Posten übernommen hatte. Der neue unparteiische Vorsitzende, der für sechs Jahre ernannt wird, darf aber nichts mit den Trägern der Selbstverwaltung zu tun haben.