Hecken oder von der Leyen?

Union und FDP wollen möglichst schnell eine neue Regierung bilden. Doch noch ziert sich Schwarz-Gelb in den Personalfragen, die traditionell erst am Ende der Koalitionsverhandlungen entschieden werden. Selbst die Ressorts sind noch nicht verteilt. Für die Apotheker ist bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen vor allem eine Frage spannend: Wer wird Nachfolger von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt?

Bislang gibt es nicht mehr als Gerüchte, wer den Posten übernehmen könnte. Einem Bericht des „Stern“ zufolge hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Wahl den derzeitigen Chef des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken (CDU), favorisiert.

Für die Apotheker wäre das ein Schock, denn Hecken hatte in seiner Funktion als saarländischer Gesundheits- und Justizminister der Kapitalgesellschaft DocMorris den Betrieb einer Apotheke in Saarbrücken erlaubt und damit gegen geltendes Recht verstoßen.

Die Debatte kocht hoch, der Kandidat bleibt gelassen: Hecken soll kein besonders großes Interesse an einer Berufung in Merkels Kabinett gezeigt haben, heißt es in gut unterrichteten Kreisen. Wie viel Koketterie in solchen Aussagen steckt, bleibt abzuwarten.

Derzeit heiß gehandelt wird auch die CDU-Familienministerin Dr. Ursula von der Leyen, die sich bereits im Januar für einen Ressortwechsel grundsätzlich offen gezeigt hatte: „Ich habe die Haltung, dass, wenn Angela Merkel mir ein anderes Themenfeld anvertraut und ich mir das auch zutraue, dann mache ich das.“ In der Landespolitik habe sie bewiesen, dass sie auch Gesundheitspolitik mit großem Interesse gestalte, so von der Leyen damals. Ob sie allerdings wirklich das vergleichsweise ruhige Fahrwasser der Familienpolitik mit dem Haifischbecken Gesundheitsbranche eintauschen will, bleibt abzuwarten.

Unter Apothekern und Ärzten wäre der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Daniel Bahr, klarer Favorit für das Amt. Allerdings ist Bahr mit 32 Jahren vielleicht noch etwas zu jung für einen Ministerposten. Ob die Liberalen das Gesundheitsressort überhaupt übernehmen, ist noch offen. Als Schwerpunkte hatte die FDP jedenfalls Außenpolitik, Bildung, Justiz, Umwelt sowie Wirtschaft, Steuern und Finanzen genannt. Unter Umständen könnte das zuletzt von der SPD dominierte Gesundheitsressort auch zu einem „bunten“ Ministerium mutieren - mit einem CDU-Minister, aber FDP-Staatssekretär Bahr.

Ein Kandidat der CSU wäre der derzeitige Gesundheitsminister Bayerns, Dr. Markus Söder. CSU-Chef Horst Seehofer hatte in der Frage der Ressortverteilung zuletzt gescherzt: „Wir machen dieses Mal noch mal den Versuch eines Superministeriums, den hatten wir 2005 schon mal. Innen hätten wir auch noch gern dazu. Gesundheit könnten wir auch noch machen, und ein bisschen Verteidigung.“

Welche dieser Ministerien die Bayern ernsthaft beanspruchen, wird sich noch zeigen. Jedenfalls will die CSU bei den Koalitionsverhandlungen „mit der gleichen Delegationszahl vertreten sein“ wie die CDU und FDP, kündigte Seehofer an.

Die Koalitionsverhandlungen beginnen am kommenden Montag. Das Kabinett soll spätestens am 9. November stehen.