Hecken: Motor der Selbstverwaltung

Berlin -

In seiner neuen Funktion als unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) hat sich Josef Hecken Einiges vorgenommen: Er will die Arbeit des G-BA schneller machen, die Nutzenbewertung für Arzneimittel auf den Bestandsmarkt ausweiten und die Bedarfsplanung für Hausärzte umstellen. In erster Linie geht es dem ehemaligen saarländischen Justiz- und Gesundheitsminister derzeit aber darum, sich selbst und den G-BA neu zu profilieren.

 

Hecken, der seit 1978 Mitglied der CDU ist, ist derzeit sichtlich bemüht, sein neues Profil zu schärfen: „Ich sehe mich nicht als Handlanger irgendeiner politischen Partei oder des Bundestages“, so Hecken im Interview mit dem AOK-Bundesverband. Seine neue Rolle sei weder eine partei- noch eine versorgungspolitische. „Ich sehe mich als Motor der gemeinsamen Selbstverwaltung.“

Seine entscheidende Stimme will Hecken während der Abstimmungen möglichst selten abweichend einsetzen: „Ich kann den G-BA nicht führen, indem ich nur von meiner im Zweifelsfall entscheidenden 13. Stimme Gebrauch mache. Das Instrument verschleißt sich schnell.“

Trotzdem scheut Hecken auch in Zukunft keine Konflikte mit der Politik: Schon in seiner Funktion als Chef des Bundesversicherungsamtes (BVA) habe er Konflikte mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) ausgetragen. „Dazu kann es wieder kommen“, sagt Hecken. Insbesondere was die Rechtsaufsicht des BMG über den G-BA angeht, hat er klare Vorstellungen: „Der G-BA ist kein Feigenblatt, das nur Entscheidungen trifft, die dem Ministerium gefallen und ansonsten dessen Weisungen entgegen nimmt.“