Hecken macht Kassensturz

Pünktlich zum Start des Koalitionspokers zwischen Union und FDP gibt es bei der gesetzlichen Krankenversicherung einen Kassensturz in Krisenzeiten. Union und FDP haben sich noch nicht zusammengerauft - da werden sie aller Voraussicht nach schon in ein Milliardenloch bei den Krankenkassen blicken. Millionen Versicherten drohen steigende Beiträge.

An diesem Montag kommen beim Bundesversicherungsamt die Rechenkünstler dieser Behörde, des Bundesgesundheitsministeriums und der Krankenkassen zusammen. Am Dienstag stellt das BVA unter der Führung von Josef Hecken die prognostizierten Einnahmen und vorhergesehenen Ausgaben vor. Insider erwarten ungemütliche Nachrichten, wenn auch nicht ganz so schlimme wie im Sommer noch vielfach befürchtet. Trotz eines erwarteten Anstiegs der Arbeitslosigkeit dürften die Löhne leicht steigen und Einnahmen aus den Beiträgen folglich zumindest stagnieren.

Aus dem Gesundheitsfonds erhalten die Kassen 2010 mit einem höheren Steuerzuschuss etwas mehr als die bisherigen 167,6 Milliarden Euro. Doch sprunghaft steigender Mehrbedarf kann damit kaum abgedeckt werden. Die Kassen haben noch Reserven von rund 5 Milliarden Euro, müssen aber rund 3 Milliarden Krisenhilfe 2011 an den Bund zurückzahlen.