Hecken: Fonds wird „skandalisiert“

Der Chef des Bundesversicherungsamts, Josef Hecken, hat sich zu Medienberichten über die Rückzahlungen der Kassen an den Gesundheitsfonds geäußert: „Mir ist völlig schleierhaft, wie die öffentlich genannten Zahlen zustande kommen; für sie gibt es keine Erklärung.“ Von einem „Milliardenloch“ bei der AOK könne jedenfalls keine Rede sein.

Fakt sei, dass die Strukturanpassungen im Gesundheitsfonds regelmäßig zweimal im Jahr stattfinde, so Hecken. Dabei reagiere das Bundesversicherungsamt auf dynamische Entwicklungen beim Versichertenbestand. „Fakt ist, dass dies ein vernünftiger und richtiger Mechanismus ist, der verhindert, dass es im Laufe eines Jahres zu großen Überzahlungen an manche Kassen oder auch zu geringen Zahlungen an andere Kassen kommt“, so Hecken. Das sei richtig so, denn eine Veränderung im Versichertenbestand verändere auch die Ausgabenprofile.

Den Kassen kommt dieser Ausgleich Hecken zufolge zugute: „Fakt ist, dass die Strukturanpassungen damit ein 'Service' für die Kassen darstellt, der ihnen Finanzplanung keineswegs erschwert, sondern erleichtert, weil Veränderungen zeitnah abgebildet werden.“

Fakt sei weiter, dass die Kassen die Anpassung exakt selbst ermitteln könnten, „so dass es für niemanden Überraschungen gibt“, weil das BVA die entsprechenden Daten zur Verfügung stelle. „Fakt ist auch, dass die Strukturanpassung dazu führt, dass das AOK-System insgesamt 172 Millionen Euro weniger erhält“, so Hecken. Das seien bezogen auf das Gesamtvolumen von gut 43 Milliarden Euro an die AOKen lediglich 0,4 Prozent weniger. Zudem seien nicht alle AOKen gleichmäßig betroffen, weil sich die Versichertenbestände unterschiedlich entwickelt hätten.

Die Berichte über Milliardenlöcher sieht Hecken als „Versuch, die Strukturanpassung zu skandalisieren“. Dies zeuge von wenig Sachkunde und sei ein untauglicher Versuch, den Fonds zu diskreditieren. Die Strukturanpassungen zeigten gerade, wie gut der Fonds funktioniere. „Ein Skandal wäre es, wenn es nicht geschähe und so einzelne Kassen ein Jahr lang zuviel Geld bekämen, während andere unterfinanziert wären.