Hartz-IV-Petition: Spahn trifft sich mit Kritikerin

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich mit einer Frau treffen, die vorgeschlagen hatte, er solle einen Monat lang von Hartz IV leben. Er habe am Wochenende mit ihr telefoniert. „Jetzt werden wir uns treffen und miteinander reden“, sagte Spahn am Abend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“. Die Frau aus Baden-Württemberg hatte nach Spahns umstrittenen Äußerungen zu Hartz IV auf der Online-Plattform change.org die Petition „Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom Hartz IV-Grundregelsatz!“ gestartet, die schon über 150.000 Unterstützer gefunden hat.

Der Minister berichtete, er habe der Initiatorin gesagt, dass er es beeindruckend finde, wie es ihr mit der Petition gelungen sei, noch einmal Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken. Mit Blick auf das geplante Gespräch betonte er, das A und O jeder guten Diskussion sei auch der Versuch, „ein gegenseitiges Verständnis zu entwickeln, aber vor allem, sich auch gegenseitig zu unterstellen, dass auch der andere im Zweifel erstmal das Gute will“.

Spahn war unter anderem für die Aussage kritisiert worden, Hartz IV bedeute „nicht Armut“, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Zur konkrekten Forderung der Petitionsstellerin äußerte sich Spahn in der ARD-Sendung nicht. Sie lautet: „Deshalb lade ich Sie ein, Herr Spahn: Meistern Sie für einen Monat Ihren Alltag zum Hartz IV-Grundregelsatz von 416,00 EUR im Monat.“

Die Initiatorin der Petition erhofft sich konkrete Ergebnisse vom geplanten Treffen mit dem Bundesgesundheitsminister. „Ich werde mich nicht auf Plattitüden einlassen“, sagte Sandra S. aus Karlsruhe. In Deutschland klaffe die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander.

„Das muss aufhören und eine Umverteilung stattfinden“, befand die alleinerziehende Mutter. Hartz IV stigmatisiere Menschen. „Das sollte man beseitigen.“ Einen Termin für das Treffen mit Spahn gebe es noch nicht. „Aber ich forciere das. Ich möchte das nicht auf die lange Bank schieben“, sagte die 40-Jährige. Angedacht sei derzeit April.

Der CDU-Politiker habe das Treffen bei einem überraschenden Telefonat vorgeschlagen, sagte die gelernte Bürokauffrau. „Ich finde toll, dass er sich gemeldet hat. Damit habe ich nicht gerechnet. Es ist schon ein Teilerfolg, dass er sich darüber unterhält.“