Hartmannbund und Barmer im Clinch

Der Hartmannbund hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt aufgefordert, zu möglichen Verlusten einiger Krankenkassen im Zusammenhang mit der Finanzkrise Stellung zu nehmen. Der Hartmannbund-Vorsitzende Dr. Kuno Winn will von Schmidt wissen, welche Maßnahmen das Gesundheitsministerium (BMG) in seiner Aufsichtsfunktion ergreifen wird, um weiteren Schaden abzuwenden und vergleichbare Risikosituationen in der Zukunft zu vermeiden.

Es könne nicht sein, dass bei begrenzten Ressourcen einerseits die Leistungen für die Versicherten gekürzt würden, während auf der anderen Seite Versichertengelder in ungeahntem Ausmaß verloren gingen, so Winn in seinem Schreiben. Hintergrund waren Meldungen, nach denen die Barmer Ersatzkasse und die Knappschaft Bahn-See im Zusammenhang mit der Insolvenz der US-Investment-Bank Lehmann Brothers mehr als 300 Millionen Euro Verlust erlitten haben sollen.

Barmer-Chef Dr. Johannes Vöcking bezeichnete die Vorwürfe der Ärzte prompt als „geradezu böswillig“. „Wenn die Pressestelle des Hartmannbundes wesentliche Entwicklungen verschläft und durch Falschinterpretationen die Bevölkerung aufzuwiegeln versucht, verabschiedet sich dieser Ärzteverband als ernstzunehmender Gesprächspartner. Das Vorgehen kann nur als niederträchtig bewertet werden." Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung habe Winn wissen müssen, dass es keine finanziellen Schäden bei den Krankenversicherungen durch spekulative Investitionen gibt.

Bereits in der Vorwoche hatte der Chef des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken, erklärt, dass sich durch die Geldanlagen bei Lehman Brothers oder der Hypo Real Estate keine negativen Folgen für die Zahlungsfähigkeit der betroffenen Träger ergeben. Es seien keine Gelder verspekuliert worden. „Die Anlagen sind gesichert, die Träger erhalten die Einlagen in vollem Umfang zurück“, so Hecken. „Änderungen von Anlagevorschriften in der Sozialversicherung infolge der aktuellen Finanzmarktkrise sind deshalb aus Sicht des Bundesversicherungsamtes als Aufsichtsbehörde derzeit nicht angezeigt.“