Duell bei Plasberg: Gröhe gegen Lauterbach

Berlin -

Zu direkten Duellen zwischen Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und seinem gesundheitspolitischen Widersacher in der großen Koalition, SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach, ist es in der Öffentlichkeit bislang nicht gekommen. Gewöhnlich besprechen die beiden politische Anliegen bei den regelmäßigen Ministerfrühstücken in den Sitzungswochen des Bundestages. Heute Abend aber prallen sie aufeinander – im ARD-Politik-Talk „Hart aber Fair“ bei Moderator Frank Plasberg.

Thema der Sendung ist die am kommenden Sonntag anstehende NRW-Landtagswahl. „Was liefern die Parteien bei Integration, Sicherheit und sozialer Gerechtigkeit?“, kündigt der Trailer zur Sendung die Fragestellung an. 75 Minuten dauert die Sendung. Gröhe und Lauterbach diskutieren wie immer bei Plasberg nicht alleine. Mit von der Partie sind Sarah Wagenknecht (Linke) und Johannes Vogel (FDP). Das verspricht eine muntere Runde.

Lauterbach ist ein bekanntes Gesicht am Diskussionspult bei „Hart aber Fair“ – Gröhe dagegen ein seltener Gast. Zuletzt diskutierte der Gesundheitsminister über gefährliche Krankenhauskeime mit Plasberg. Heute Abend soll es in erster Linie um die NRW-Themen gehen. Der monatelange Streit zwischen Gröhe und Lauterbach um der Rx-Versandverbot soll nach den Planungen der Redaktion keine Rolle spielen: „Nur wenn die beiden das Thema darauf bringen“, heißt es dort. Jedenfalls ist ARD-Moderator Plasberg vorbereitet.

Warum die beiden Bundespolitiker anstelle von Landespolitikern bei Plasberg sitzen, mag dem Terminkalender der Wahlkämpfer in NRW geschuldet sein. Andererseits: Die Bundestagswahlkreise von Gröhe und Lauterbach liegen in NRW – Gröhe kandidiert in Neuss, Lauterbach in Leverkusen. Und da die NRW-Wahl als Testwahl für den Bund gilt, sind beide bei Plasberg.

Man muss kein Hellseher sein, dass Lauterbach beim Thema soziale Gerechtigkeit die von der SPD favorisierte Bürgerversicherung ins Spiel bringen wird. Gröhe wird am zweigleisigen System der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung festhalten. Auch die Höhe der Zusatzbeiträge dürfte eine Rolle spielen. Die SPD will auf jeden Fall zur Parität zurück.

Ansonsten bietet die Gesundheitspolitik der zu Ende gehenden Wahlperiode nicht allzu viele Ansätze für Streit über soziale Gerechtigkeit. Die meisten Gesundheitsgesetze haben Union und SPD in großer Harmonie abgearbeitet. Da es bei einer solchen TV-Talkshow aber um die Unterschiede geht, könnte das Apotheken-Thema denn doch noch in die Diskussion rutschen. Schließlich sitzt auch die FDP mit am Tisch, die sich ja seit Kurzem für die Aufhebung des Fremdbesitzverbotes stark macht und damit Apothekenketten zulassen will.

Nach der aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen liegen in NRW CDU-Herausforderer Armin Laschet und SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit 32 Prozent gleichauf. Alleine das ist schon eine faustdicke Überraschung – lag die Titelverteidigerin doch monatelang mit sechs bis sieben Prozentpunkten vor der CDU. Und auch die Grünen als Koalitionspartner schwächeln. Mit nur 7,5 Prozent liegen sie vier Punkte hinter ihrem Ergebnis von 2012. Die Fortsetzung der rot-grünen Koalition in Düsseldorf ist also in Gefahr. 2012 erreichte die SPD mit Hannelore Kraft 39,1 Prozent, die CDU stürzte auf 26,3 Prozent ab. Die Grünen holten 11,3 Prozent und lagen damit vor der FDP mit 8,6 Prozent. 2012 spielten noch die Piraten eine Rolle. Sie kamen mit 7,8 Prozent in den Düsseldorfer Landtag. Jetzt sind sie chancenlos. Dafür dürfen sich die Linke und die AfD mit jeweils 6 Prozent Hoffnungen machen.