Grüne: Mehr Geld für Tropenkrankheiten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Zugang zu Medikamenten in Entwicklungs- und Schwellenländern verbessern. Die Oppositionspartei fordert, dass die Forschungs- und die Versorgungslücke geschlossen werden müssten. Unter anderem sollen die Förderung von Produktentwicklungspartnerschaften (PDP) verstärkt und die Arzneimittelpreise gesenkt werden.

Viele Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern könnten sich notwendige Medikamente nicht leisten, da das derzeitige Patentrecht den Pharmaherstellern Monopolrechte garantiere, schreiben die Abgeordneten zur Begründung. Bei Freihandelsabkommen der EU dürften keine verlängerten Patentlaufzeiten oder Datenexklusivität festgeschrieben werden.

Als „wichtige Initiative“ bezeichnet die Fraktion das bisherige Förderkonzept der Bundesregierung zu vernachlässigten und armutsbedingten Krankheiten. Die Mittel für PDP, an denen sich neben Non-Profit-Organisationen auch Hersteller beteiligen können, sollen den Grünen zufolge von derzeit 20 Millionen Euro für 2011 bis 2014 auf 100 Millionen Euro für die Jahre 2013 bis 2016 zu erhöhen. Außerdem soll der deutsche Beitrag zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria von derzeit 200 Millionen auf 300 Millionen Euro jährlich erhöht werden.