Grüne Jugend will neue Partei gründen

Berlin -

Gestern hatten die Grünen-Spitzenpolitiker Ricarda Lang und Omid Nouripour ihren Rücktritt angekündigt. Nach den jüngsten desaströsen Wahlergebnissen brauche die Partei einen Neuanfang, begründete die Parteispitze den Schritt. Nun folgt auch die Jugendorganisation der Grünen. Die Bundessprecherinnen Svenja Appuhn und Katharina Stolla sowie der gesamte zehnköpfige Vorstand wollen geschlossen ihre Ämter niederlegen und aus der Partei austreten.

Die personellen Veränderungen gehen weiter: Erst gestern verabschiedete sich die Parteispitze der Grünen, heute erklärte der gesamte Vorstand der Grünen Jugend seinen Rücktritt. Und auch an einen Neuanfang der Partei scheinen die jungen Grünen nicht zu glauben: Sie wollen sich außerhalb der Partei neu organisieren.

Heute Morgen veröffentlichte die Gruppe auf der Webseite „zeitfuerwasneues2024.de“ eine Erklärung. „Vor der letzten Bundestagswahl hofften viele Menschen auf einen Politikwechsel: mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Klimaschutz, Fortschritt. Doch die Ampel ist eine bittere Enttäuschung“, heißt es dort.

Die großen Konflikte zwischen Arm und Reich würden von keiner Partei aufgegriffen, auch die Grünen hätten in den vergangenen Jahren nicht die Bereitschaft gezeigt, sich mit den „Reichen und Mächtigen“ anzulegen. Statt sich gegen Ungerechtigkeiten zu wehren, hätten sich die Grünen zunehmend damit abgefunden, den Status quo zu verwalten, so die Gruppe.

Konflikte mit Parteibeschlüssen hätten in den letzten Jahren zugenommen, sei es beim Streit um Lützerath, bei der Debatte um den 100-Milliarden-Euro-Sonderfonds für die Bundeswehr, bei der Verschärfung des Asylrechts oder bei der Sparpolitik.

Neue linke Jugendorganisation

„Wir sind nicht länger bereit, unseren Kopf für eine Politik hinzuhalten, die wir falsch finden“, erklärt die Gruppe. Stattdessen soll gemeinsam mit ehemaligen und langjährigen Mitgliedern der Grünen Jugend eine neue linke Jugendorganisation gegründet werden. Ziel der neuen Gruppe ist es, dass es bald eine starke linke Partei in Deutschland gibt, die „nicht so ist wie alle anderen“.

Auf dem Bundeskongress der Grünen Jugend vom 18. bis 20. Oktober in Leipzig soll ein neuer Bundesvorstand gewählt werden. Bis dahin bleibt der bisherige Vorstand im Amt.