Grüne fragen nach Praxisgebühr

Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, eine Bilanz der Praxisgebühr zu ziehen. Rückenwind bekommt die Oppositionspartei, die sich schon lange gegen die Abgabe stellt, von Unions- und FDP-Gesundheitspolitikern: Im Dezember forderte die Koalition eine Reform der Praxisgebühr, da sie die erhoffte Steuerungswirkung verfehlt habe.

Das kritisieren auch die Grünen: Trotz Praxisgebühr habe sich die Zahl der Arztbesuche nicht verringert. Gleichzeitig würden jedoch bestimmte Bevölkerungsgruppen wegen der Gebühr nicht mehr zum Arzt gehen: Eine Umfrage von 2007 zeige, dass mehr als ein Fünftel der Befragten mit niedrigerem Haushaltseinkommen Arztbesuche verschiebt oder ganz meidet. Eine weitere Umfrage von 2009 ergab den Grünen zufolge, dass jeder Zehnte auf Leistungen der Vorsorge und Früherkennung verzichtet, um die Praxisgebühr zu sparen – obwohl die 10 Euro hier gar nicht fällig werden.

In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung erkundigen sich die Grünen nun in fast 50 Fragen detailliert nach der Praxisgebühr: Die Regierung soll Erkenntnisse über die jährlichen Einnahmen und die Steuerungswirkung der Gebühr veröffentlichen. Diese werde beispielsweise unterlaufen, wenn Ärzte zu Quartalsbeginn Überweisungen „auf Vorrat“ ausstellten. Auch die verschiedenen Auswirkungen der Praxisgebühr auf Versicherte mit unterschiedlichem Einkommen, Bildungsstand und Krankheitszustand sollen dargelegt werden.

Weiterhin fragt die Oppositionspartei nach den Perspektiven der Praxisgebühr: Die Regierung soll erklären, nach welchen Kriterien über eine Reform der Gebühr entschieden wird und ob dabei zum Beispiel eine Kontaktpauschale für einzelne Arztbesuche geplant ist. Außerdem interessieren sich die Grünen für Alternativen zum Arztbesuch: In anderen Ländern sei es üblich, dass beispielsweise Pflegekräfte ärztliche Aufgaben übernehmen, bis hin zur Verordnung von Arznei, Heil- und Hilfsmitteln. So könnte die Zahl der Arztbesuche reduziert werden.