GKV-Zuschuss reißt Haushaltsloch

Das Defizit im Kernhaushalt des Bundes - ohne Sonderhaushalte - ist im vergangenen Jahr kräftig gestiegen. Es belief sich nach Angaben des Statistischen Bundesamts (Destatis) auf 44,3 Milliarden Euro und lag damit um 28,4 Prozent höher als 2009. Das bundesweite Defizit war damit fast doppelt so hoch wie das Loch in den Kassen der Kernhaushalte aller Bundesländer, das 2010 bei 22,3 Milliarden Euro lag.

Die Ausgaben des Bundes stiegen 2010 um 5 Prozent auf 333,1 Milliarden Euro. Grund sei vor allem der höhere Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds. So sollte die Senkung des allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Juli 2009 sowie konjunkturbedingte Mindereinnahmen ausgeglichen werden. Der Bundeszuschuss hat sich von 7,2 auf 15,7 Milliarden Euro mehr als verdoppelt.

Die Einnahmen des Bundes lagen im Kernhaushalt für 2010 mit 288,7 Milliarden Euro um 2,2 Prozent über dem Vorjahresniveau - unter anderem schlugen einmalige Mehreinnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen mit 4,4 Milliarden Euro positiv zu Buche.

Nicht im Kernhaushalt des Bundes sind die Belastungen des Bundes aus der Wirtschafts- und Finanzkrise. Diese werden in Sonderhaushalten wie dem Finanzmarktstabilisierungsfonds und den Investitions- und Tilgungsfonds erfasst, die Daten dieser Haushalte werden laut Destatis erst Ende März veröffentlicht.

Das Minus in den Kernhaushalten der Bundesländer ist 2010 um 13,6 Prozent auf 22,3 Milliarden Euro zurückgegangen. Dabei hat sich das Defizit bei den westdeutschen Flächenländern um 24,5 Prozent auf 16,6 Milliarden Euro verringert. In den ostdeutschen Flächenländern stieg es dagegen um 85,7 Prozent auf 2,1 Milliarden Euro. Bei den Stadtstaaten betrug das Loch in den Kassen 3,5 Milliarden Euro und lag damit leicht über dem Vorjahresergebnis.