Kassen wollen Palais kaufen

Berlin -

Der GKV-Spitzenverband ist umgezogen: Seit August hat der Verband seinen Sitz in der Reinhardtstraße gegenüber des Deutschen Theaters. Das neu bezogene Gebäude wollen die Kassen nun sogar kaufen. Dafür wurde bereits eine Sonderabgabe beschlossen. Über den Preis für das „Palais am Deutschen Theater“ bestehen allerdings noch Unstimmigkeiten.

Es gebe zwei verschiedene Gutachten zum Wert des Gebäudes, heißt es aus Kassenkreisen: Ein Gutachten, das der GKV-Spitzenverband in Auftrag gegeben hat, geht von 70,7 Millionen Euro aus. Ein anderes, das vom Verkäufer kommt, schätzt den Wert auf 70,8 Millionen Euro. Derzeit verhandelt der GKV-Spitzenverband über den Kaufpreis.

Für die Finanzierung des Kaufs hat der Verwaltungsrat bereits Ende Juni eine Sonderabgabe beschlossen: Die Kassen sollen eine einmalige Umlage zahlen, die etwa einem Euro pro Versichertem entspricht. Kassen, die diesen Betrag nicht leisten können ohne einen Zusatzbeitrag zu erheben, dürfen die Zahlung stunden. Rund acht Millionen Euro sollen aus Rücklagen finanziert werden.

Eine Finanzierung des Kaufs über Kredite war für den GKV-Spitzenverband offenbar nicht möglich: Der Spiegel berichtete, dass der Bundesrechnungshof (BRH) in vertraulichen Gesprächen Vorbehalte dagegen angemeldet habe. Ein Sprecher des GKV-Spitzenverbands wollte sich dazu nicht äußern. Der BRH hatte 2011 kritisiert, dass einzelne Kassen zu große Büroflächen anmieteten. Mit der AMG-Novelle wurde festgelegt, dass längerfristige Mietverträge von der Aufsichtsbehörde geprüft werden müssen.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat dem Kauf dem Sprecher zufolge bereits zugestimmt. Bislang waren die Mitarbeiter des GKV-Spitzenverbands auf drei verschiedene Gebäude in Berlin-Mitte verteilt. Seit Juli ziehen sie nach und nach in die neuen Büros um. Das entscheidende Datum war der 1. August: An diesem Tag bezog die Poststelle die neuen Räume.

Die Immobilie beschreibt der Sprecher in einer Meldung über den Kurznachrichtendienst Twitter als „mod. + funktionales Bürogebäude ohne Schnick-Schnack“. Und weiter: „Luxusimmobilie? Fehlanzeige!“ Der Vermieter, die HG Immobilien Mitte, bewirbt das Gebäude unterdessen als „Spitzenimmobilie“ und „eine der ersten Adressen für anspruchs­volles Wohnen und Arbeiten“.