GKV-Spitzenverband staunt über Bahr

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat eine Debatte um die Rolle und Struktur des GKV-Spitzenverbandes losgetreten. Der Verband müsse sich wieder mehr auf die Interessen der einzelnen Kassen konzentrieren und dürfe keine „Superbehörde“ werden, so der Minister in einem Zeitungsinterview. Der Kassenverband versteht die Kritik nicht: Der Verband sei keine Behörde und die kürzlich getroffenen Vereinbarungen mit Apothekern, Ärzten und Kliniken hätten bewiesen, dass die Selbstverwaltung funktioniere, so ein Verbandssprecher.

Bahr hatte beispielsweise moniert, dass der GKV-Spitzenverband sich in den Verhandlungen zu den Ärztehonoraren quer gestellt habe. Der Minister hatte zudem die Vorstellungen der Kassen bei Preisverhandlungen mit Herstellern kritisiert. Aufgrund der Beschwerden einzelner Kassenchefs spricht sich Bahr dafür aus, den GKV-Spitzenverband möglichst „schlank“ zu halten.

Der GKV-Spitzenverband wollte die Äußerungen des Ministers nicht en detail kommentieren. Alles will der Verband jedoch nicht auf sich sitzen lassen. Mit Blick auf Bahrs Formulierung „Superbehörde“ sagte der Verbandssprecher: „Als Organ der Selbstverwaltung ist der GKV-Spitzenverband eine Körperschaft öffentlichen Rechts und weit davon entfernt, eine Behörde zu sein.“

Zu den von Bahr angesprochenen Beschwerden einzelner „Kassenchefs“ sagte der GKV-Sprecher: „Wenn tatsächlich Vorstände von Krankenkassen oder von Institutionen einzelner Verbände Kritik an Entscheidungen des GKV-Spitzenverbandes haben, dann besprechen wir dies mit denjenigen unmittelbar.“

Der Verbandssprecher verteidigte zudem die Struktur des GKV-Spitzenverbandes. So sei der Verwaltungsrat, der im Verband für die Formulierung der gesundheitspolitischen Ziele verantwortlich ist, „aus der Mitte der Krankenkassen heraus“ gewählt. Daher das Fazit: „Der GKV-Spitzenverband ist der demokratisch legitimierte Vertreter der Krankenkassen.“

Apotheker, Ärzte und Pharmaunternehmen hatten sich in den vergangenen Monaten mehrfach kritisch über die Rolle des GKV-Spitzenverbands in Verhandlungen geäußert. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) und mehrere freie Ärzteverbände hatten zudem die „Allianz der Heilberufe“ gegründet. Das erklärte Ziel des Zusammenschlusses ist es, die Interessen der Heilberufler gegenüber den Kassen zu stärken.

Aus Sicht des GKV-Spitzenverbandes gibt es aber auch für die Leistungserbringer keinen Grund zu klagen: „Von den Honorarverhandlungen mit den niedergelassenen Ärzten über die Fallpauschalen bei den Kliniken bis hin zu der jüngsten Verständigung beim Apothekenabschlag haben wir uns mit den Partnern in der gemeinsamen Selbstverwaltung geeinigt. Das Miteinander in der Selbstverwaltung funktioniert“, so der Verbandssprecher.