Siemens BKK will Zahlen sehen

Berlin -

Die Siemens Betriebskrankenkasse (SBK) wehrt sich gegen Kritik des Bundesversicherungsamtes (BVA). Dessen Präsident, Dr. Maximilian Gaßner, wirft der SBK vor, das Finanzierungssystem eines solidarischen Wettbewerbs zu diskreditieren. Der Streit dreht sich um die Berechnung der Zuweisungen an die einzelnen Kassen aus dem Gesundheitsfonds. Bei der SBK findet man, zu viel einzuzahlen und zu wenig zurückzubekommen. Die Berechnungen seien „systematisch verzerrt“, so SBK-Vorstand Dr. Hans Unterhuber. Er will Zahlen sehen.

Die SBK stehe hinter dem Solidarsystem der gesetzlichen Krankenversicherung, sagte Unterhuber. Es sei jedoch nicht solidarisch, wenn die Zuweisungen bei einigen Kassenarten die Leistungsausgaben systematisch unterschritten, weil bestimmte Einflussfaktoren wie die lokale Versorgungssituation keine Berücksichtigung finden würden. Mit den Beiträgen der Versicherten, die diesen Kassen fehlten, würden andere Kassen Rücklagen bilden und Vermögen aufbauen.

Die SBK kritisierte außerdem die Zuweisungssystematik des Gesundheitsfonds als „hochgradig intransparent“. Unterhuber zieht das Thema auf die politische Ebene: Abgeordnete könnten nach derzeitigem Stand nicht über Verbesserungen in der Gesundheitsversorgung entscheiden, wenn ihnen dazu die nötigen Daten fehlen würden. Beitragszahlungen und Versorgungsausgaben seien nicht nachvollziehbar. Der Kassenchef forderte einen öffentlichen Zugang zu aktuellen Daten des Fonds.

Nach fünf Jahren Gesundheitsfonds sei es an der Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen und beispielsweise zu überprüfen, ob der morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) die gewünschte Wirkung habe. Auch habe es 2009 die Befürchtung gegeben, dass Prävention uninteressanter würde, wenn der Gesundheitsfonds insbesondere für Volkskrankheiten mehr Mittel zuweist. Erste kürzlich veröffentlichte Daten zur Entwicklung von Diabetes wiesen in diese Richtung, so Unterhuber.

Die Kritik der Betriebskasse richte sich nicht an das BVA als Aufsichtsbehörde, sondern an den Gesetzgeber, hieß es. Die SBK werde die Fragen demnächst in einem offenen Brief Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe (CDU) vortragen.