Kassen schreiben Verluste

Berlin -

Viele Krankenkassen im ersten Quartal erstmals seit langem wieder Verluste geschrieben. Von Januar bis März sei insgesamt ein Defizit im dreistelligen Millionenbereich aufgelaufen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Das habe es zuletzt 2008 gegeben.

Allein bei der Techniker Krankenkasse (TK) waren es 217 Millionen Euro, bei der Barmer GEK 91 Millionen Euro und bei der KKH rund 20 Millionen Euro, wie die Versicherungen bestätigten. Die AOK verzeichnete hingegen weiter ein Plus, das allerdings laut einem Sprecher auf 149 Millionen Euro zurückging.

Laut vdek-Sprecherin Michaela Gottfried gehen die Verluste im Wesentlichen darauf zurück, dass einzelne Kassen wie die TK Beitragsgeld per Prämie an ihre Mitglieder zurückzahlten und dass die Geldströme im Finanzausgleich zwischen den Kassen neu geordnet wurden. Doch auch die Einnahmen lägen deutlich unter den Kassenausgaben für Arzneimittel, Ärzte und Kliniken. „Die Zeit massiver Überschüsse ist vorbei“, sagte Gottfried.

Eine Sprecherin der Barmer GEK ergänzte: „Im Gegenteil erwartet die gesetzliche Krankenversicherung dieses Jahr insgesamt ein Defizit.“ Die mitgliederstärkste Kasse forderte ausgewogene Entscheidungen der Bundesregierung etwa bei der anstehenden Krankenhausreform. „Sie muss vor allem mehr Qualität und eine bedarfsgerechte Versorgung finanzieren und darf nicht einfach mehr Geld verteilen.“

Die Bundesregierung wies darauf hin, dass die Zahlen des ersten Quartals nur bedingt aussagekräftig für das ganze Jahr seien – so stünden etwa Urlaubs- und Weihnachtsgeld noch aus, das sich positiv auf die Einnahmen auswirkt.

CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn wies darauf hin, dass es den Kassen finanziell noch sehr gut gehe. Die Kassen haben ein Polster von rund 30 Milliarden Euro. „Allerdings steigen die Ausgaben absehbar deutlich stärker als die Einnahmen; die Rücklagen werden nicht ewig halten.“ Die guten Zeiten müssten auch für unpopuläre Reformen besonders bei den Kliniken genutzt werden. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte allerdings bereits angekündigt, die Mittel der Kassen für die Kliniken sollten steigen.

Durch die schwarz-rote Gesundheitsreform wird es 2015 einen auf 14,6 Prozent abgesenkten Beitragssatz und dafür einen vom Lohn abhängigen Zusatzbeitrag geben. „Wie hoch dieser sein wird, ob dies alle Kassen betrifft und ob einige Kassen insgesamt einen höheren Beitragssatz nehmen müssen als heute, lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht seriös sagen“, erläuterte der Sprecher des GKV-Spitzenverbands, Florian Lanz.

Das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte: „Die von Bundesminister Hermann Gröhe versprochene Beitragsentlastung für die Versicherten durch die aktuelle Gesundheitsreform entpuppt sich schon jetzt als Märchen.“ Allein bis 2020 werde der Beitragssatz für die Versicherten um rund zwei Prozentpunkte steigen.

Die Krankenkassen hatten nach den vorläufigen Finanzergebnissen des Jahres 2013 einen Überschuss von knapp 1,2 Milliarden Euro verbucht. Damit stiegen die Finanzreserven der Kassen Ende 2013 auf insgesamt rund 30,3 Milliarden Euro an, wie das Bundesgesundheitsministerium im März mitteilte.

Die Rücklagen belaufen sich demnach auf rund 16,7 Milliarden Euro bei den Krankenkassen und rund 13,6 Milliarden Euro beim Gesundheitsfonds. Den Zuschuss für den Gesundheitsfonds will die schwarz-rote Koalition im laufenden Jahr allerdings um 3,5 Milliarden auf 10,5 Milliarden Euro kürzen.