760 Millionen Euro mehr aus Rabattverträgen

Berlin -

Die Krankenkassen haben im vergangenen Jahr ein Plus von 1,2 Milliarden Euro erwirtschaftet. Den Einnahmen in Höhe von 195,6 Milliarden Euro standen 194,4 Milliarden Euro an Ausgaben gegenüber. Das geht aus Angaben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) hervor. Der Gesundheitsfonds wies einen Überschuss von 510 Millionen Euro aus. Die Finanzreserven der Kassen steigen somit auf insgesamt rund 30,3 Milliarden Euro.

Die Ausgaben je Versichertem stiegen 2013 um 4,9 Prozent: Die Leistungsausgaben stiegen um 5,1 Prozent und die Verwaltungskosten um 2,6 Prozent. Der Zuwachs entspricht laut BMG in etwa dem erwarteten Anstieg. Die Arzneimittelausgaben der Kassen stiegen demnach um 2,4 Prozent. Die Entwicklung habe durch die „weiter erheblich steigenden Einsparungen durch Rabattvereinbarungen“ deutlich gedämpft werden können.

Die Einsparungen aus Rabattverträgen sind laut BMG von rund 2,1 Milliarden Euro 2012 auf 2,8 Milliarden Euro gestiegen. „Ohne diesen Sondereffekt bei den Rabattverträgen, bei denen die AOKen deutlich höhere Einsparungen erzielten, hätte der Ausgabenanstieg im gesamten Arzneimittelbereich nicht 2,4 Prozent, sondern zwischen 4 und 5 Prozent betragen“, so das BMG.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) erklärte, die gesetzliche Krankenversicherung stehe auf einem soliden Fundament. Kassen und Gesundheitsfonds hätten Überschüsse erwirtschaften können – trotz Abschaffung der Praxisgebühr, der Erhöhung der Finanzmittel für Krankenhäuser und Apothekennotdienst und der Senkung des Bundeszuschusses. Einige Kassen hätten sogar Prämien auszahlen können. „Damit bildet die Finanzentwicklung eine sehr gute Ausgangslage für die neue Finanzarchitektur der GKV, die wir Anfang 2015 einführen werden.“

Noch in diesem Monat werde das BMG einen Gesetzentwurf vorlegen, um das Finanzierungssystem der Kassen anzupassen: Der Beitragssatz der Kassen soll von 15,5 auf 14,6 Prozent sinken. Der Sonderbeitrag der Versicherten in Höhe von 0,9 Prozentpunkten soll entfallen. Außerdem sollen die Kassen künftig prozentuale Zusatzbeiträge erheben können – statt wie bislang Pauschalen. Die Änderungen sollen 2015 in Kraft treten.

In diesem Jahr werden die Zuweisungen, die die Kassen aus dem Gesundheitsfonds erhalten, aus Sicht des BMG ausreichen, um die voraussichtlichen Ausgaben zu decken. Damit verfügten die Krankenkassen über die notwendige finanzielle Stabilität, um ohne Zusatzbeiträge ihrer Versicherten auszukommen. Die Höhe der Zuweisungen des Bundes werde nicht reduziert.

Die verschiedenen Kassenarten weisen unterschiedliche Überschüsse auf: Die AOKen konnten ein Plus von rund 977 Millionen Euro verbuchen, während es bei den Ersatzkassen ein Defizit von 52 Millionen Euro gab. Die Betriebskassen hatten ein Plus von 193 Millionen Euro, die Innungskrankenkassen von 63 Millionen Euro und die Knappschaft von 28 Millionen Euro.

Vor allem bei den Ersatzkassen und einigen Betriebskrankenkassen wurden erstmals Ausgaben für Prämien in nennenswertem Umfang ausgewiesen: 611 Millionen Euro und damit mehr als zehnmal soviel wie im Vorjahr (53 Millionen Euro) wurden an Versicherte zurückgezahlt. Die damit verbundenen Ausgaben erklären laut BMG das unterschiedliche Abschneiden der Kassenarten.