Gesundheitspolitik

Gewerkschaft droht Schwarz-gelb Patrick Hollstein, 30.10.2009 16:25 Uhr

Berlin - 

Die IG Metall hat die Bundesregierung vor einem Frontalangriff auf die Krankenversicherung gewarnt. Mit der im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vorgesehenen Kopfpauschale und dem Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge würden die wachsenden Kosten einseitig den Versicherten aufgebürdet, erklärte der für Sozialpolitik zuständige Vorstand Hans-Jürgen Urban auf einer Tagung im hessischen Bad Orb. Damit werde das Gesundheitssystem weder zukunftsfest noch verbessere sich die gesundheitliche Versorgung.

Urban kündigte entschlossenen Widerstand der Gewerkschaft an. „Wenn die neue Bundesregierung den stillen Systemwechsel im Gesundheitssystem plant, dann werden die Versicherten ihrerseits laut und deutlich die Systemfrage zu stellen haben“, sagte er vor Vertretern von Krankenkassen.

Urban wandte sich zudem gegen eine zu starke marktwirtschaftliche Ausrichtung des Gesundheitssystems. Die Umwandlung in einen „Gesundheitsmarkt“ bedrohe die bedarfsorientierte Versorgung der Patienten und den Solidarausgleich. Dann hätten Einkommen von Ärzten, Apothekern und Pharmaindustrie Vorfahrt vor Prävention, Versorgung und Solidarität. „Ein solcher Frontalangriff auf die soziale Krankenversicherung ist der falsche Weg.“