Spahn oder Gröhe?

Berlin -

Beförderung für Jens Spahn (CDU): Der gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion soll Philipp Mißfelder im CDU-Parteipräsidium nachfolgen. Das sagte Mißfelder der Tageszeitung Die Welt. Es gebe seit Monaten eine Absprache zwischen Spahn und ihm, so Mißfelder. „Ich bin der Meinung, dass nach wie vor ein Vertreter der jungen Generation im Präsidium sein sollte, der auch kontroverse Themen besetzt und sich nicht verbiegen lässt.“

Mißfelder ist mit 34 Jahren derzeit das jüngste Mitglied der Parteiführung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe er bereits am 1. April über seinen Rückzug informiert, so Mißfelder.

Der nordrhein-westfälische CDU-Landesverband widersprach allerdings dem Eindruck, der Personalwechsel sei schon geklärt. „Ein Tauschgeschäft zwischen zwei Personen um den Platz im Präsidium wird es nicht geben“, sagte eine Sprecherin von CDU-Landeschef Armin Laschet.

„Hinterzimmer-Kungelei passt nicht zu einem modernen und jungen Politikstil. Der Landesvorsitzende Armin Laschet wird zeitnah zum Bundesparteitag im Dezember den zuständigen Gremien der Landespartei einen Personalvorschlag unterbreiten.“

Spahns Wahl beim Bundesparteitag im November gilt allerdings nicht als sicher. Nach Angaben aus Unionskreisen erwägt auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) eine Kandidatur, meldet Zeit Online.

Gröhe hatte Spahn schon bei der Verteilung der Ministerien ausgestochen. Der ehemalige Generalsekretär war nach einem gut geführten Wahlkampf für viele überraschend in Merkels Kabinett berufen worden.Der ausgewiesene Gesundheitsexperte Spahn musste sich dagegen erneut mit der Rolle des Fraktionssprechers begnügen.

Mißfelder gehört ebenso wie Spahn dem mächtigen NRW-Verband an. Der Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher seiner Fraktion gehört seit 2008 dem Parteipräsidium an. Zuletzt hatte er wegen seiner umstrittenen Teilnahme an einem Geburtstagsempfang für Altkanzler Gerhard Schröder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in St. Petersburg Kritik innerhalb der Union auf sich gezogen. Demnächst gibt Mißfelder, der auch Schatzmeister des CDU-Landesverbandes NRW ist, aus Altersgründen den Vorsitz der Jungen Union ab.

Spahn und Mißfelder stehen auch an der Spitze der Gruppe „cdu2017“. Die rund 50 jüngeren CDU-Politikern fordern mehr Mitsprache und eine Öffnung ihrer Partei gegenüber den Grünen. Ziel sei es, künftig Mehrheiten ohne die SPD erringen zu können, heißt es in dem Papier.