Bahr: Diskussion über Black List

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) trifft sich heute in Münster mit der niederländischen Gesundheitsministerin Edith Schippers. In dem Gespräch soll es unter anderem um die internationale Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen und den Umgang mit Krankenhausfusionen gehen. Hauptsächlich wird sich das Gespräch jedoch um die so genannte „Black List“ für Gesundheitsberufe drehen.

Anlass für die Diskussion um eine „Black List“ in Deutschland war ein niederländischer Arzt, der in Kliniken in Heilbronn, Worms und Nienburg tätig war – während er in seiner Heimat in einen der größten medizinischen Strafprozesse des Landes verwickelt war. Der von den niederländischen Medien „Dr. Frankenstein“ genannte Mediziner soll von 1998 bis 2003 bei zahlreichen Patienten fälschlicherweise unheilbare Krankheiten diagnostiziert haben.

In den Niederlanden gibt es bereits eine schwarze Liste, in der alle Heilberufler – Apotheker, Ärzte oder Krankenschwester – öffentlich genannt werden, denen aufgrund berufs- oder strafrechtlicher Verfehlungen die Berufserlaubnis entzogen wurde. In dieser Liste werden die Entscheidungen staatlicher Stellen und Gerichte, aber auch ausländischer Gerichte veröffentlicht. Auf Grundlage dieses Systems werben die Niederlande auf EU-Ebene auch für ein europaweites System.

In Deutschland liegt die Verantwortung für den Informationsaustausch über Berufsverbote bei den zuständigen Landesbehörden. Dabei ist das Vorgehen der einzelnen Bundesländer sehr unterschiedlich: Einige geben die Informationen grundsätzlich an alle anderen Länder weiter, andere hingegen nur an das Land, in dem die Approbation erteilt wurde.

Die EU-Kommission plant derzeit eine Änderung der Berufsanerkennungsrichtlinie, mit der ein Warnmechanismus geschaffen werden soll. Anders als in dem niederländischen System sollen die Namen der Betroffenen allerdings nicht öffentlich zugänglich sein, sondern lediglich den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten mitgeteilt werden.

Bahr hat sich in der Vergangenheit bereits für ein solches europäisches Informationssystem ausgesprochen, mit dem verhindert werde, dass ein Arzt bei gravierendem Fehlverhalten einfach von einem Land in ein anderes wechsele. Dieses System müsse allerdings datenschutzrechtlich sauber sein.

In der vergangenen Woche hat sich die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) beschlossen, eine länderübergreifende Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe einzurichten. Damit soll insbesondere die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse verbessert werden.