Gröhe lässt Pflege erforschen

Berlin -

Jedes Jahr stellt der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) bei 1,5 Millionen Menschen den Pflegebedarf im Sinne der Pflegeversicherung fest. Für die Betroffenen ist die Entscheidung existenziell: Unterstützung gibt es nur, wenn alle Kriterien der Bedürftigkeit erfüllt werden. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will jetzt erforschen lassen, wo Reformbedarf besteht.

Gröhe hat dem GKV-Spitzenverband die Zustimmung zur Durchführung von zwei Modellprojekten erteilt. Sie dienen der wissenschaftlichen Erprobung und Überprüfung eines neuen Begutachtungsverfahrens, das mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff in dieser Legislaturperiode eingeführt werden soll.

„Verbesserungen in der Pflege sind ein Schwerpunkt dieser Bundesregierung“, so Gröhe. Mit den Untersuchungen stelle man sicher, dass die Verbesserungen auch tatsächlich bei den Pflegebedürftigen ankommen.

Eine Studie mit dem Titel „Praktikabilitätsstudie zur Einführung des neuen Begutachtungsassessments zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach dem SGB XI“ wird vom Medizinischen Dienst des GKV-Spitzenverbandes und der Hochschule für Gesundheit in Bochum unter der Leitung von Professor Dr. Karl Reif durchgeführt. 2000 pflegebedürftige Menschen werden nach dem neuen beziehungsweise dem derzeit gültigen Verfahren begutachtet. Alle MDK beteiligen sich an dem Projekt, das im Dezember abgeschlossen sein soll.

Parallel dazu wird Professor Dr. Heinz Rothgang von der Universität Bremen in Zusammenarbeit mit den MDK bis Anfang 2015 in rund 40 Pflegeheimen bei knapp 2000 Personen erfassen, welche Leistungen sie heute bekommen.

Das Projekt mit dem Titel „Evaluation des NBA – Erfassung von Versorgungsaufwendungen in stationären Einrichtungen“ soll eine solide und aktuelle empirische Grundlage schaffen, auf der künftige Leistungshöhen je Pflegegrad in Abhängigkeit vom Pflegeaufwand ermittelt werden können.

Begleitet werden die beiden Studien durch ein Gremium, in dem neben dem Pflegebeauftragten der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), Vertreter von Gesundheits- und Forschungsministerium sowie weiterer Institutionen aus Wissenschaft, den Ländern, Leistungserbringerorganisationen, dem Deutschen Pflegerat und der Pflegekassen vertreten sind.

Bereits Gröhes Amtsvorgänger Daniel Bahr (FDP) hatte einen Pflegebeirat untersuchen lassen, wie ein neuer Pflegebegriff aussehen soll. Die Opposition warf Gröhe daher auch Verzögerungstaktik vor: Gröhe spiele auf Zeit, monierte etwa Elisabeth Scharfenberg (Grüne).

Auch die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, hält nichts von der Untersuchung: „Der Bundesgesundheitsminister muss endlich den Pflegebedürftigkeitsbegriff umsetzen und sollte nicht schon wieder evaluieren lassen. Das hatten wir in den vergangenen Jahren alles schon. Es ist Zeit, zu handeln und den Betroffenen schnell zu helfen!“

Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, kritisierte, dass Patientenvertreter beim neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff nicht mitmachen dürften.