Niederlage für Gröhe

Berlin -

Im Dezember will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe Präsidiumsmitglied der CDU werden. Auf dem Weg dahin muss er zunächst eine Niederlage beim Bezirk Niederrhein verdauen: Mit 44 zu 41 Stimmen unterlag Gröhe dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings, bei einer Kampfabstimmung um den Vorsitz des CDU-Bezirks Niederrhein. Doch es bleibt ein Rückschlag für Gröhe beim Versuch, in den inneren Führungszirkel der Partei vorzustoßen.

Gröhe wurde in der Nachfolge für den ehemaligen Kanzleramtschefs Ronald Pofalla zunächst als Favorit gesehen. Der Schwenk hin zu Krings könnte mehrere Ursachen gehabt haben. Krings soll, wie die Rheinische Post (RP) unter Berufung auf Beobachter schreibt, eine bessere Bewerbungsrede gehalten haben als der in der Öffentlichkeit manchmal etwas spröde wirkende Gröhe.

Beim einen oder anderen Delegierten dürfte bei der Entscheidung noch der unschöne Abgang von Pofalla zur Deutschen Bahn vor fast einem Jahr nachgewirkt haben. Möglicherweise sprach dies für manchen Unentschiedenen eher gegen den Minister als gegen denn Staatssekretär. Vielleicht hatte der Minister auch schlicht zu wenig Zeit für den Wahlkampf – auch wenn er seit seinem Amtsantritt gefühlt mehr in Neuss und Umgebung gesehen wurde als in Berlin. Vom politischen Profil her gelten beide als konservativ. Da könnte auch das Argument Verjüngung eine Rolle gespielt haben. Krings ist 45, Gröhe 53.

Der CDU-Bezirk Niederrhein versucht nach Gröhes Niederlage zu beruhigen. Geschäftsführer Manfred Lorenz sagte: „Man muss sehen, es sind beide sehr profilierte Politiker, der eine ist Bundesminister, der andere Parlamentarischer Staatssekretär. Das hat mit Unzufriedenheit nichts zu tun.“ Das sei keine Entscheidung gegen Gröhe gewesen, sondern für einen anderen.

Krings war nach seiner Wahl umgehend bemüht, endlich wieder Ruhe und Frieden in den CDU-Bezirk zu bringen. Er schlug Pofalla – trotz des Unmutes über ihn vor Jahresfrist – zum Ehrenvorsitzenden des Bezirks vor, was einstimmig angenommen wurde. Und Gröhe sicherte er die volle Unterstützung des Bezirks bei dessen Bewerbung um einen Sitz im Präsidium der Bundespartei zu. Lorenz bekräftigte am Samstag: „Ich bin sicher, dass der Bezirk Hermann Gröhe bei der Wahl zum Präsidium geschlossen unterstützen wird.“

Für Gröhe stellt sich nun die Frage: Welche Auswirkung hat die Niederlage am Niederrhein für seine Ambitionen, in das Präsidium der Bundespartei einzuziehen? Wenn er sich bis zum Parteitag der CDU vom 8. bis 10. Dezember in Köln nicht mit dem Gesundheitspolitiker seiner Partei, Jens Spahn, auf einen akzeptablen Kompromiss einigt, kommt es auch hier zur Kampfkandidatur. Beide kommen aus Nordrhein-Westfalen. Der NRW-Landesverband wäre mit Gröhe und Spahn im Parteigremium überrepräsentiert, heißt es.

Auf der Habenseite Gröhes steht ein erfolgreicher Wahlkampf als CDU-Generalsekretär. Seine Parteichefin Angela Merkel wird sich aus der Auseinandersetzung Gröhe-Spahn wohl raushalten. Doch darf Gröhe erwarten, dass sein Vertrauensverhältnis zur Chefin nachwirkt.

Zudem führt Gröhe eines der schwierigsten Ressorts, das im Bund zu vergeben ist: das Gesundheitsministerium. Das tut er nach Meinung vieler in der Partei ganz ordentlich. Aber das sehen eben nicht alle so. Er sei kein strahlender Minister, dessen Erfolge – etwa in der Pflege – auch das Profil der Partei aufhellen, heißt es. In der Gesundheitsbranche gilt er als vorsichtig agierend. Nach seinen beiden weniger geschätzten FDP-Vorgängern habe er sich aber einen gewissen Respekt erarbeitet.

Der 34-jährige Spahn kann – ähnlich wie Krings am Niederrhein – auf die Unterstützung der Jüngeren setzen. Zudem könnte ihm seine kritische Position in der Sozial- und Rentenpolitik die Stimmen des CDU-Mittelstandes bringen. Für Gröhe wird entscheidend sein, ob er bei der Wahl für das CDU-Präsidium nur den Bezirk Niederrhein hinter sich bringen kann oder seinen gesamten NRW-Landesverband.