Honorar-Reformer im BMG

Berlin -

Zwei führende SPD-Gesundheitsexperten ziehen mit Professor Dr. Karl Lauterbach ins Bundesgesundheitsministerium (BMG) ein: Dr. Edgar Franke, früherer Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, und Sabine Dittmar, zuletzt gesundheitspolitische Sprecherin, werden Parlamentarische Staatssekretäre. Sie planen schon länger eine Reform des Apothekenhonorars.

Dittmar ist Ärztin aus Maßbach bei Schweinfurt und seit 1981 SPD-Mitglied. Ab 2008 war sie im bayerischen Landtag, seit 2013 ist sie Abgeordnete im Bundestag. Sie wurde nach der Bundestagswahl sogar als Gesundheitsministerin gehandelt, ist aber mit dem Posten als Staatssekretärin zufrieden, wie sie dem BR sagte: „Dass es nicht das Ministeramt geworden ist, ist definitiv keine Enttäuschung. Karl Lauterbach ist eine gute Wahl, gerade, wenn es darum geht, Corona wirkungsvoll zu bekämpfen.“

Ihr Schwerpunkt soll der Bereich Pflege werden: „Unser Ziel muss es sein, dass alle Menschen in Deutschland medizinisch und pflegerisch gut versorgt werden“, sagte sie gegenüber dem BR. „Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege und eine Reform der Krankenhausfinanzierung.“

Franke ist Jurist und war Gründungsrektor der Hochschule der Gesetzlichen Unfallversicherung in Bad Hersfeld. 2009 zog er in den Bundestag ein, 2014 übernahm er den Vorsitz des Gesundheitsausschusses. 2018 wurde er Opferbeauftragter der Bundesregierung.

Apothekern sind Franke und Dittmar bekannt: Im Koalitionsstreit um das Rx-Versandverbot versuchten sie zu vermitteln und legten gemeinsam einen Kompromissvorschlag vor: Als Alternative hatten beide vorgeschlagen, Rx-Boni bis zu einem Euro für alle Apotheken zuzulassen. Die beiden Politiker bezogen sich auf das Heilmittelwerbegesetz (HWG). Nach zwei Jahren sollte Bilanz gezogen und das Honorar auf neue Füße gestellt werden.

Für die im Koalitionsvertrag angekündigte Reform des Apothekenhonorars bringen also beide bereits Kenntnisse und eigene Vorstellungen mit. „Wir novellieren das ‚Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken‘, um pharmazeutische Dienstleistungen besser zu honorieren und Effizienzgewinne innerhalb des Finanzierungssystems zu nutzen“, heißt es in dem heute unterzeichneten Werk von SPD, Grünen und FDP. Außerdem soll die Arzneimittelversorgung auf dem Land verbessert werden, etwa durch flexiblere Vorgaben in der Apothekenbetriebsordnung und einen Ausbau des Nacht- und Notdienstfonds zu einem Sicherstellungsfonds.

Ähnliches hatte Dittmar bereits vor der Wahl beim Kandidatencheck von APOTHEKE ADHOC angekündigt: Mit dem Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) habe man gerade erst umfangreiche Veränderungen auf den Weg gebracht – und die gelte es jetzt mit Leben zu erfüllen, sagte sie. Die verschiedenen Maßnahmen dienten dazu, die Apotheken vor Ort zu stärken. Als Beispiele nannte sie pharmazeutische Dienstleistungen und Grippeschutzimpfungen.