Fonds fehlen 440 Millionen Euro

Für den Anfang 2009 startenden Gesundheitsfonds zeichnet sich wegen des Wirtschaftsabschwungs ein Einnahmeloch von 440 Millionen Euro ab. Dies geht aus der Prognose des Schätzerkreises der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hervor. Das mögliche Defizit bliebe für die Kassen aber zunächst ohne Folgen, da der Bund mit einem Darlehen einspringen müsste. Die Krankenkassen erhalten damit unabhängig von der tatsächlichen Einnahmeentwicklung die zugesagten Zuweisungen in Höhe von 167,6 Milliarden Euro.

„Die Kassen bekommen auf jeden Fall ihr Geld“, versicherte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministerium. Das Einnahmerisiko liege nicht mehr bei den Kassen, sondern beim Fonds und damit beim Bund. Ein Darlehen müsse der Fonds im Jahr darauf zurückzahlen. Dabei sei aber zu berücksichtigen, dass die Zuschüsse aus Steuermitteln an den Fonds im Jahr 2010 um 1,5 Milliarden auf 5,5 Milliarden Euro steigen, sagte die Sprecherin.

Nicht einig waren sich im Schätzerkreis laut Mitteilung Bundesgesundheitsministerium und Bundesversicherungsamt mit dem GKV-Spitzenverband über die Ausgabenentwicklung im kommenden Jahr. Die Kassen rechnen mit deutlich höheren Ausgaben und befürchten bereits für das Startjahr des Gesundheitsfonds eine finanzielle Unterdeckung.