Flach wird Staatssekretärin

Die derzeitige gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, Ulrike Flach, wird neue parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Entsprechend scheidet Flach aus der Fraktionsführung der Liberalen im Bundestag aus.

Im BMG ersetzt Flach den bisherigen Staatssekretär Daniel Bahr, der den Ministerposten von Dr. Philipp Rösler übernimmt. Der designierte FDP-Parteichef wechselt ins Bundeswirtschaftsministerium. Beide sollen morgen ihre Ernennungsurkunden erhalten.

Die Personalie Flach ist auch deswegen interessant, weil sich die Politikerin zuletzt wiederholt öffentlich gegen das BMG gestellt hatte. Beim DAV-Wirtschaftsforum beschwerte sich Flach über einen Maulwurf im Ministerium, der Einzelheiten zur geplanten Novellierung der Apothekenbetriebsordnung in die Öffentlichkeit getragen haben soll. Flach kritisierte auch den Umgang des BMG mit den Apothekern und versprach eine Überprüfung der Belastungen aus dem AMNOG.

Wer neuer gesundheitspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion wird, war bislang nicht zu erfahren. Chef der FDP im Bundestag wird der bisherige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Ebenfalls neu im Spitzengremium der Fraktion sind Florian Toncar aus Baden-Württemberg, Volker Wissing aus Rheinland-Pfalz und Martin Lindner aus Berlin. Jürgen Koppelin aus Schleswig-Holstein und die Familienpolitikerin Miriam Gruß aus Bayern müssen ihre Ämter als stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dagegen abgeben.