Finanzlage der GKV ungewiss

Der Einfluss der Wirtschaftskrise auf die finanzielle Lage der Krankenkassen im kommenden Jahr ist laut Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) derzeit nicht vorhersehbar. „Wenn nächstes Jahr tatsächlich 450.000 Menschen mehr Arbeitslosengeld II bekommen würden, dann hätten die Krankenkassen viel weniger Geld.“ Nächstes Jahr flössen aber auch 1,5 Milliarden Euro mehr Steuergeld in den Gesundheitsfonds, insgesamt 11,8 Milliarden Euro.

„Die Kassen erzählen seit Jahren, dass sie zu wenig Geld hätten“, sagte Schmidt im Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“. Im vergangenen Jahr hätten sie allerdings einen Überschuss von 1,4 Milliarden und im ersten Vierteljahr 2009 über 1 Milliarde Euro erzielt. „Es kommt kein Vorschlag von den Verbänden der Kassen, wie man das Gesundheitswesen so organisieren könnte, dass das Geld reicht“, monierte Schmidt.

Die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Dr. Doris Pfeiffer, hatte vor einer Welle von Zusatzbeiträgen bis zu 36,75 Euro pro Monat für die Versicherten gewarnt. Schmidt sagte: „Das haben sie im Winter bereits für Mitte 2009 vorhergesagt.“ Bisher berate nur eine kleine Kasse darüber. Eine Kasse, die merke, dass sie einen Zusatzbeitrag erheben müsse, solle besser mit anderen fusionieren.