FFP2-Verteilung: Was Spahn daraus lernen sollte

Berlin -

Die Masken-Verteilaktion von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht zu Ende – Zeit, Bilanz zu ziehen. Die chaotische Aktion war ein Menetekel für die Impfstoffverteilung und hat einmal mehr deutlich gezeigt, was mit Spahns Führungsstil nicht stimmt – aber auch, was in der Apothekenbranche falsch läuft, kommentiert Tobias Lau.

Einfach mal machen: So kommt man zum Macher-Image. Das gilt auch für Jens Spahn: Er verkündet und direkt danach soll es losgehen. Dass die Pläne dabei meist nicht bis zu Ende durchdacht und sowieso nicht ausreichend koordiniert oder wenigstens abgesprochen sind, bekommen vor allem diejenigen zu spüren, die die Arbeit für ihn machen müssen. Im Februar ist er damit unsanft gelandet, als die Kanzlerin seine großspurige Ankündigung kassierte, dass ab März jeder Bürger Anspruch auf kostenlose Corona-Tests habe. Dabei muss man ihm zugutehalten, dass das Risiko durchaus kalkuliert war – denn wenige Wochen zuvor war er ja genau mit der Masche schon einmal durchgekommen.

Im Dezember nämlich, als er verkündete, dass Risikogruppen Anspruch auf kostenlose FFP2-Masken haben – und zwar nur wenige Tage, nachdem er es bekanntgab. Die Apotheken waren die Befehlsempfänger, sie mussten aus dem Stegreif zehn-, manche gar hunderttausende Masken beschaffen, sie prüfen, kreative Lösungen finden, um den absehbaren Ansturm zu bewältigen, und sich bei alldem darauf verlassen, die Abgabe auch angemessen vergütet zu bekommen und nicht im Nachhinein gegen Vorgaben zu verstoßen, die sie in dem Moment noch gar nicht kennen konnten. Denn eine Rechtsgrundlage gab es zu dem Zeitpunkt für die Aktion gar nicht – die Verordnung wurde erst am Nachmittag des ersten Abgabetages im Bundesanzeiger veröffentlicht. Der erste bemerkenswerte Vorgang.

Immerhin: Die Vergütung war im ersten Durchgang der Maskenvergabe wahrlich nicht zu knapp geraten. Die Frage, ob es sich dabei wirklich um ein Geschenk an die Apothekerschaft handelte oder schlicht um eine schlechte Kalkulation basierend auf einem zu hoch ermittelten durchschnittlichen Einkaufspreis pro Maske, ist eigentlich zweitrangig. Denn in der Publikumspresse war das Narrativ schnell klar: Es muss das Steuergeschenk gewesen sein. Vielen in der Branche treibt die Mär von der mächtigen Apothekerlobby angesichts jahrzehntelang ausbleibender Honoraranpassungen sowieso nur noch ein sardonisches Lächeln ins Gesicht. Doch das Kind war in den Brunnen gefallen, der Imageschaden angerichtet.

Dass dann während der laufenden Ausgabe das Honorar um ein Drittel gekürzt wurde – der zweite bemerkenswerte Vorgang – interessierte die Publikumspresse dann natürlich nicht mehr so sehr. Dabei war auch das eine Korrektur, die eigentlich nur half, einen wesentlichen Strickfehler der Hauruckaktion zumindest abzumildern: ihre unverhältnismäßigen Kosten. 70 Euro pro bezugsberechtigter Person könnte der Steuerzahler für die Masken-Aktion am Ende abdrücken, insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro. Da ist das mit der Berichterstattung über das üppige Honorar zu Beginn doch ein schöner Nebeneffekt: Im öffentlichen Gedächtnis bleibt hängen, dass die Aktion viel zu teuer war und die Apotheken viel zu viel Geld erhalten haben sollen. Wer wird da wohl der Nutznießer sein?

Doch was wären denn die Alternativen gewesen? Dass das BMG selbst Masken beschafft und sie an alle Bürger versendet? Dutzende Gerichtsverfahren wegen der sagenhaft in den Sand gesetzten Maskenbeschaffung im Frühjahr 2020 sind immer noch anhängig. Das sagt genug. Und so räumte das BMG auch später ein, dass niemand sonst neben der notwenigen Selbstverwaltungs- und Distributionsstrukturen auch über die notwendigen Beschaffungswege verfügte, um die Aktion in dieser kurzen Zeit angemessen zu stemmen – explizit auch nicht die Krankenkassen. Zumindest diese Einschätzung schein realistisch, waren die Kassen doch mit dem Versand der für sie gedruckten Coupons schon überfordert.

Einerseits ist das natürlich ein Vertrauensbeweis gegenüber Apotheken. Es ist die buchstäbliche Essenz der berüchtigten Abda-Kampagne: #unverzichtbar. Das ist das halb volle Glas. Man kann es auch halb leer sehen: Es fand sich sonst niemand, der es für das Geld in der Geschwindigkeit geschafft hätte. Gleichzeitig war schon absehbar, dass die Branche die übernommene Verantwortung nicht als allzu großes Pfund in kommenden politischen Verhandlungen nutzen würde, denn auch hier zeigte sich die Apothekerschaft aus BMG-Sicht zuverlässig: Statt an einem Strang zu ziehen, bekriegte sie sich wieder untereinander. Von Beginn an wurde gestritten: Darf, kann oder soll man mehr Masken abgeben als verlangt? Was ist mit der Eigenbeteiligung? Und was ist mit Werbung für die Aktion? Und diejenigen, die gar keine abgeben wollen?

Manche sind verleitet, das als nächsten Beleg für das Prinzip „divide et impera“ zu sehen, doch das grenzt an Verschwörungstheorie. Die Wahrheit ist einfacher und – selbstkritisch gesehen – bedrückender: Es hat sich mal wieder der abgedroschene Spruch bewahrheitet, dass der schlimmste Feind des Apothekers ein anderer Apotheker ist. Und das ist unabhängig von der Perspektive, von der man auf den Fall schaut: Es gilt sowohl für diejenigen, die sich darüber erregen, dass Apotheker die Aktion nutzen würden, um mit Steuergeldern Eigenwerbung zu betreiben, als auch für diejenigen, die der Bevölkerung aus hehrer Absicht – ja, das hat es gegeben – in der Notsituation mehr als nur das geforderte Soll bieten wollten und sich dann dafür mit Kollegen streiten mussten, teils sogar vor Gericht gezerrt wurden. Damit haben alle Beteiligten der Bevölkerung und auch der Politik die vermeintlichen Argumente gegen sich gleich selbst an die Hand gegeben: „Welcher Dienst an der Öffentlichkeit? Die Apotheker haben doch kräftig verdient und das Steuergeschenk auch noch genutzt, um für ihre eigenen Geschäfte zu werben.“

Und so wie die Aktion Spahn in falscher Sicherheit gewogen haben mag, hat sie den Apotheken schon einen kleinen Vorgeschmack gegeben, was bei der Impfstoffverteilung auf sie zukommen würde. Im Nachhinein ist es ein vielsagendes Detail: Statt wie die Risikogruppen zwölf Masken erhielten ALG-II-Beziehende nur zehn Masken. Oft musste deshalb extra umgepackt werden. Das war im Alltag angesichts der Masse oft ärgerlich, aber letztlich eher eine Lappalie – die allerdings ein Schlaglicht darauf wirft, wie solche Vorgaben entwickelt werden, nämlich ohne Rücksprache mit der Basis, die solche praktischen Fragen versteht. Stattdessen aber auf Grundlage theoretischer Berechnungen der Opportunität.

Wer sich gerade den Kopf über die Aufteilung von 42 Impfstoffdosen auf die umliegenden Arztpraxen zerbricht, könnte sich daran erinnert fühlen. Denn dieses Detail zeigt, was für die Gesamtkonstellation auch gilt: Die Masken-Aktion war die kleine Schwester der Impfstoffverteilung.