FDP will Pick-up kurzfristig regeln

Das Pick-up-Karussell dreht sich immer schneller - und entfaltet zunehmend seine politische Fliehkraft: Während Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) auch Apotheker als Rezeptsammler in Gewerbebetrieben ins Rennen schicken will, suchen seine Parteikollegen einen weniger radikalen Weg. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ulrike Flach, kündigte beim Wirtschaftsforum des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) an, kurzfristig eine Lösung zu präsentieren.

Flach bedauerte, dass den Gesundheitsexperten der Regierung vorgeworfen werde, nichts gegen Pick-up zu unternehmen. Da Bundesjustiz- und -gesundheitsministerium verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet hätten, sei ein Verbot aber vom Tisch. „Ich werde meine Fraktion nicht in einen Kampf gegen die Verfassungsministerien führen“, sagte Flach.

Man sei stattdessen in Diskussionen, wie man das Problem unterschwellig durch eine gesetzliche Lösung in den Griff bekommen könne. Details nannte Flach nicht; allerdings sollen Vorschläge noch im ersten Halbjahr vorliegen.

Erst Anfang Februar hatte Flachs Parteikollegin, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, beim Kooperationsgipfel des Bundesverbands Deutscher Apothekenkooperationen (BVDAK) in München vorgeschlagen, über „kostenverbundene Qualitätsanforderungen die Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen“. Die inhaltliche Ausgestaltung könne bei der Novellierung der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) angegangen werden, so Leutheusser-Schnarrenberger. „Wir wollen die Auswüchse des Versandhandels im Interesse der Patientinnen und Patienten zurückdrängen.