FDP will Meldepflichten reformieren

Seit November grassiert das Schmallenberg-Virus in Deutschland. Der vor wenigen Monaten noch unbekannte Erreger kann bei Schafen, Rindern und Ziegen zu Fehl- und Missgeburten führen. Gesundheitsrisiken für Menschen bestehen nach Behördenangaben aber nicht.

Angesichts dieser Entwicklung fordert die FDP, das Krisenmanagement bei derartigen Erkrankungen zu beschleunigen. Dass Anzeigepflichten für unbekannte Erreger heute nur gemeinsam mit dem Bundesrat eingeführt werden könnten, findet die agrarpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christel Happach-Kasan, als „viel zu schwerfälliges Verfahren“.

Der Bund müsse die Möglichkeit erhalten, dies per Eilverfahren zunächst allein zu regeln. „Wir brauchen eine Kernsanierung des Tierseuchengesetzes.“ Laut Happach-Kasan ist davon auszugehen, dass künftig häufiger neue Tierkrankheiten auftreten werden. „Auf diese Entwicklung müssen die zuständigen Stellen in Deutschland schnell reagieren können.“

Eine zügige Einführung von Anzeigepflichten ermögliche es auch, betroffene Bauern rascher aus der Tierseuchenkasse der Länder zu entschädigen. In der Seuchenbekämpfung sei zudem mehr auf Impfungen zu setzen, um das Töten von Tieren zu vermeiden. Die Forschung dafür müsse verstärkt werden, sagte die FDP-Politikerin.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hatte in der vergangenen Woche die Einführung einer Meldepflicht für das Schmallenberg-Virus angekündigt, das sich bereits in mindestens sechs Bundesländern ausgebreitet hat. Eine entsprechende Verordnung soll der Bundesrat Ende März beschließen, dann könnte sie in Kraft treten.

Labore sollen demnach verpflichtet werden, nachgewiesene Fälle zu melden, damit Veterinärbehörden die Ausbreitung beobachten und bekämpfen können. Auch die Niederlande, Belgien, Großbritannien und Frankreich haben bereits Fälle gemeldet.