FDP: Wie sicher ist die Rezeptabrechnung?

Berlin -

Die FDP sieht nach der AvP-Pleite einen „erheblichen Verbesserungsbedarf“ bei Factoring-Dienstleistern im Gesundheitssystem. Der FDP-Abgeordnete Dr. Wieland Schinnenburg und seine Fraktion fragen bei der Bundesregierung auch nach Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungssystemen insgesamt.

Die FDP fordert eine lückenlose Aufklärung der AvP-Insolvenz und der Rolle der Bundesregierung sowie der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Und unabhängig vom Einzelfall müssten Abrechnungs- und Factoring-Dienstleistungen „immer über Treuhandkonten abgewickelt werden, damit Leistungserbringer im Gesundheitssystem nicht durch Insolvenzen bei Factoring-Unternehmen ebenfalls zahlungsunfähig werden oder sogar das Privatvermögen etwa von Ärzten gefährdet ist“. Die BaFin solle daher überwachen, dass ein solches Treuhandkontomodell bei allen Anbietern praktiziert wird, fordert die FDP.

Die Liberalen möchten wissen, wie viele Factoring-Anbieter es im Gesundheitswesen überhaupt gibt, welche Volumina diese bewältigen und warum sie von den Leistungserbringern beauftragt werden. Auch nach den jährlichen Kosten im GKV-System fragen Schinnenburg & Co.

In Folge der AvP-Pleite hat sich die BaFin das Thema Rezeptabrechnung insgesamt zur Brust genommen. Nach Informationen von APOTHEKE ADHOC hat der Whistleblower im AvP-Fall die Behörde auf allgemeine Probleme der Branche hingewiesen. Ob es sich dabei aber um die Treuhandkonto-Thematik handelt, ist nicht bekannt. Die BaFin kann zu aktuellen Untersuchungen keine näheren Angaben machen.

Auch die FDP fragt jetzt nach bekannten Unregelmäßigkeiten bei Abrechnungs- und Factoringanbietern aus dem Gesundheitswesen und was die Regierung dagegen unternommen habe. Und ob die Regierung Jahresabschlüsse oder Geschäftszahlen der Factoring-Anbieter überprüfe, etwa durch die BaFin.

Zudem möchten die Liberalen wissen, was die Bundesregierung unternimmt, um Abrechnungen im Gesundheitssystem zu vereinfachen und ob es realistisch sei, dass die Leistungserbringer selbst abrechnen. Möglicherweise ließe sich ja da im Zuge der Digitalisierung etwas bewegen.

Zuletzt möchten Schinnenburg und seine Mitstreiter wissen, wie viele Apotheken infolge der AvP-Pleite selbst Insolvenz anmelden mussten. Und ganz allgemein: Wie die Regierung das Risiko bewertet, dass weitere Factoring- oder Abrechnungsanbieter im Gesundheitswesen in Zahlungsschwierigkeiten gelangen könnten. Die Antwort der Bundesregierung steht noch aus.