FDP schimpft über Röslers Maulwurf

Mit den Eckpunkten zur geplanten Novellierung der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) hatte sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor einigen Wochen selbst in Bedrängnis gebracht. Am Ende musste Staatssekretär Daniel Bahr sich vor den Fraktionen von Union und FDP rechtfertigen. Doch die eigenen Parteikollegen ärgern sich noch immer über das politische Tohuwabohu: Beim Wirtschaftsforum des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) distanzierte sich die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ulrike Flach, von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler - und versprach eine bessere Zusammenarbeit mit den Apothekern.

Bis vor vier Wochen sei auch den Regierungsfraktionen der Entwurf nicht bekannt gewesen, sagte Flach. Gleichzeitig habe ein „Maulwurf aus dem Ministerium“ beständig Informationen nach außen getragen. Dies sei beispielhaft, wie es in der politischen Landschaft in Berlin nicht laufen sollte.

Mitte April waren im Vorfeld einer Koordinierungsrunde mit den Gesundheitsexperten der Fraktionen die Eckpunkte zur ApBetrO aus dem Ministerium an die Öffentlichkeit gelangt. Die Berliner Zeitung - ehemals Arbeitgeber von Röslers Sprecher Christian Lipicki - hatte berichtet, dass das Freiwahlsortiment eingeschränkt werden solle. Das BMG musste diese Auslegung kurz darauf dementieren. Dann versuchte Bahr, sich mit dem Argument aus der Affäre zu ziehen, dass die Vorschläge bei den Apothekern positiv aufgenommen worden seien. Das wiederum wies man bei der ABDA zurück - und meldete noch Gesprächsbedarf an.