FDP plant eigene Pharma-Roadmap

Berlin -

Die Bundesregierung will die hiesige Pharmaindustrie stärken, doch Details blieb Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach dem Pharmagipfel im Bundeskanzleramt schuldig. Voraussichtlich am Freitag soll ein Eckpunktepapier vorgelegt werden. Die FDP im Bundestag plant derweil eine eigene Pharma-Roadmap; diese soll morgen bei der Fraktionssitzung beschlossen werden.

Einen Tag nach dem Pharmagipfel im Bundeskanzleramt hatte Lauterbach ein Strategiepapier vorgestellt, mit dem die Bundesregierung die Pharmabranche in Deutschland stärken will. Er sprach von einer Aufholjagd: Noch vor Weihnachten solle ein neues Medizinforschungsgesetz auf den Weg kommen. Konkrete Eckpunkte oder überhaupt Details gab es nicht.

Die FDP hat nun einen eigenen Fahrplan „für einen Pharmastandort auf internationalem Spitzenniveau“ entwickelt. Pharmaunternehmen hätten eine hohe wirtschaftliche, soziale und ökologische Verantwortung in unserer Gesellschaft, heißt es darin unter anderem. Mit einem Umsatz von rund 49 Milliarden Euro und fast 140.000 Beschäftigten sei die Branche zudem bedeutender Wirtschaftsfaktor, Arbeitgeber und Motor für Innovation in Deutschland. Durch besseres Ausschöpfen des vorhandenen Potenzials könne Deutschlands Rolle als Pharmastandort optimiert werden.

Die FDP sieht hierfür politische Verlässlichkeit für die Branche als notwendige Voraussetzung. Aufgrund festgelegter Preise könnten Kostensteigerungen nicht einfach über den Abgabepreis refinanziert werden. Auch die durchschnittliche Entwicklungszeit neuer Wirkstoffe von über zehn Jahren sei hierbei zu berücksichtigen.

AMNOG 2.0

Das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) würde durch die Sparinstrumente des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes (GKV-FinStG) nur noch Sprunginnovationen finanziell belohnen, was die Entwicklung neuer Arzneimittel deutlich unattraktiver mache. „Aus diesem Grund wollen wir die im Rahmen des GKV-FinStG eingeführten Leitplanken zurücknehmen. Ihre hemmende Wirkung gegenüber Innovationen, wirkt sich zunehmend negativ auf die Investitionsplanung von pharmazeutischen Unternehmen aus“, heißt es im FDP-Papier.

Auch der in diesem Rahmen neu eingeführte Kombinationsrabatt sorge langfristig für einen Wettbewerbsnachteil hiesiger Produktion. Eine Einführung alternativer Studiendesigns ermögliche es dem AMNOG, als adaptives und „lernendes System“ agieren zu können, um so flexibel auf medizinischen Fortschritt zu reagieren.

Außerdem sei die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für Wagniskapital notwendig. Aktuelle Regelungen würden das Risiko bergen, dass Gründer gezwungen seien, für ihre Finanzierung in Länder, wie die USA, abzuwandern. Auch die 52 Ethik-Kommissionen in Deutschland, die klinischen Studien zustimmen und sie überwachen müssen, erzeugten unnötigen bürokratischen Aufwand. Für das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bräuchte es hingegen mehr Personal, um dem gewachsenen Aufgabenspektrum gerecht zu werden.