Landtagswahlen

FDP-Personaldebatte erfasst BMG APOTHEKE ADHOC, 28.03.2011 09:46 Uhr

Berlin - 

In Berlin wird nach dem Wahldebakel von Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg über personelle Konsequenzen spekuliert. Vor allem den Liberalen droht eine Zerreißprobe, nachdem der Einzug in zwei von drei Landesparlamenten verpasst wurde. Sollten die FDP-Landeschefs Birgit Homburger (Baden-Württemberg) und Rainer Brüderle (Rheinland-Pfalz) jetzt die Konsequenzen tragen müssen, zöge dies Kreise bis in die Bundespolitik.

In Berlin kommen heute Präsidium und Vorstand der FDP zusammen. Parteimitglieder rechnen laut Bild-Zeitung mit einem „Scherbengericht“: Bild zitiert FDP-Vorstand Jorgo Chatzimarkakis, der „personelle Änderungen in der ganzen Partei“ erwartet.

Sollten Homburger und Brüderle ihren Hut nehmen müssen, wären bundespolitische Schlüsselpositionen neu zu besetzen: Fraktionschef könnte, so berichtet t-online.de, nach Homburger der bisherige Entwicklungsminister Dirk Niebel werden. Für das Wirtschaftsministerium ist demnach der heutige Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler im Gespräch, der vor seinem Wechsel nach Berlin in Niedersachsen für das Ressort zuständig war. Röslers Nachfolge im BMG könnte dann Staatssekretär Daniel Bahr antreten, der auch FDP-Landeschef in NRW ist.

Auch die Zukunft von FDP-Chef Guido Westerwelle ist ungewiss. Der Vizekanzler beeilte sich nach der Wahl zwar, einen Rücktritt weit von sich zu weisen. Doch der Druck ist groß: „Es reicht nicht, mit den beiden Chefs der beteiligten Landesverbände Bauernopfer zu erbringen“, sagte Chatzimarkakis zu Bild. Das Wahlergebnis sei auch eine „Folge der inhaltlichen Entleerung der FDP“.