FDP: Magenta, aber keine Weichmacher

Berlin -

Was haben Fuchsien und die FDP gemeinsam? Bislang nichts. Doch am Dienstag, wenn Parteichef Christian Lindner den neuen Look der Liberalen beim Dreikönigstreffen in der Stuttgarter Staatsoper enthüllt, wird sich das ändern. Unterstützt von Werbeprofis hat Lindner in den Farbkasten gegriffen, Rot und Blau zur Telekom-Farbe Magenta gemischt. Inhaltlich wollen die Liberalen jetzt doch wieder zurück zur Wirtschaftspartei.

Die FDP war immer gelb-blau. Weil die Leute die Liberalen aber als kaltherzig empfanden und nicht mehr in den Bundestag wählten, sollen sie jetzt zumindest optisch wärmer werden. Dem dient die kleine Schönheitsoperation – Ähnlichkeiten zum purpurnen Farbton, an dem sich die SPD versucht hatte, sind freilich zufällig. Zwischenzeitlichen Umtrieben, auch gleich den Parteinamen zu ändern, widerstand Lindner („Nur über meine Leiche“).

Natürlich weiß der 35-Jährige, dass es mit einem kleinen Facelift für die FDP nicht getan ist. Doch die Liberalen müssen außerhalb des Bundestages verzweifelt um jede Zeile in den Zeitungen und jede Sendeminute im Fernsehen kämpfen. So wird Lindner am Dienstag an Dreikönig (Motto: „Chancen ermöglichen“) in seiner gut einstündigen Rede versuchen, den Eindruck zu verwischen, dass es 15 Monate nach der Wahl so scheint, als ob den Deutschen der Untergang der FDP ziemlich egal ist.

Im Spiegel gab Lindner schon einige Anstöße, in welche Richtung es bei den Liberalen gehen soll: Man werde die eigenen Positionen fortan „ohne Weichmacher“ vertreten – „selbst wenn manche aufheulen“. Mit einem klareren liberalen Profil will Lindner den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen. „Wir haben uns frei gemacht und schielen nicht mehr darauf, was könnten die anderen denken.“

Der Soli müsse weg, die leistungslose Schule sei ein Irrweg, das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) sei gut, Europa sei die Zukunft, und der Einzelne hat seine Chance verdient, bevor der Staat eingreift. „So sind wir eben.“
„Wir müssen unseren Wählern vermitteln, dass die Wahl der Freien Demokraten eine Frage der inneren Einstellung und ein Statement ist. Und dass deshalb keine Stimme verloren geht“, so Lindner. „Dahin führt nur ein Weg: wenn wir anders sind und stolz darauf.“

Noch vor einem Jahr hatte Parteivize Wolfgang Kubicki eine ganz andere Wählergruppe ins Visier genommen: Im Vorfeld des Dreikönigstreffens 2014 sagte Kubicki gegenüber der „Bild“, dass die Freiheit, wie die FDP sie fordere, auch „der alleinerziehenden Mutter mit zwei Kindern“ zugute komme: Bessere Betreuungsmöglichkeiten würden Freiräume schaffen, um Beruf und Familie besser zu vereinen.

Die FDP müsse klar machen, dass sie nicht nur für eine bestimmte Klientel da sei, so Kubicki damals: „Wenn wir weiterhin nur als Partei für Apotheker, Architekten und Anwälte wahrgenommen werden, scheitern wir.“ Als Kurswechsel wollte er die Neuorientierung aber nicht verstanden wissen: „Ich nenne es eher Rückbesinnung auf den eigentlichen Kern der FDP.“

Eigentlich müssten die Liberalen wieder angesagt sein. Die Konjunktur schwächelt, die große Koalition gibt das Geld mit vollen Händen aus. Und im Bundestag macht die Opposition aus Linken und Grünen keinen Stich gegen Schwarz-Rot. Lindner will nun davon profitieren, indem er auf wirtschaftliche Vernunft, Bildung und einen freiheitsliebenden Liberalismus als Gegenentwurf zu Pegida, AfD & Co. setzt.

In den Umfragen tut sich nichts. Die FDP dümpelt bei 2 bis 3 Prozent herum. So klingt es nach reinem Wunschdenken, wenn die Hamburger FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding glaubt, dass sie Mitte Februar 7 Prozent holt und mit der SPD in einer sozialliberalen Koalition landet. An der Elbe dürfte die FDP vielleicht entscheidende Stimmen an die abgespaltene, sozialliberale Neugründung Neue Liberale verlieren.

Bei der folgenden Wahl im Mai in Bremen sieht es kaum besser aus. Nach zwei weiteren Pleiten dürfte die Partei, die aktuell nur noch in sechs Landtagen ist, dann für lange Zeit in der medialen Finsternis versinken. Schicksalswahl für die FDP wird nicht Hamburg, sondern im Frühjahr 2016 die Abstimmung im liberalen Stammland Baden-Württemberg sein. Bis dahin haben die Wähler im „Ländle“ immerhin noch viel Zeit, sich für Gelb, Blau und Magenta zu erwärmen.