FDP-Antrag: Apotheken-Insolvenzen unbedingt verhindern

Berlin -

Die FDP fordert den Gesetzgeber auf, Insolvenzen von Apotheken in Folge der Pleite des Rechenzentrums AvP „unbedingt zu verhindern“. Dazu soll laut einem Antrag der Liberalen, der APOTHEKE ADHOC vorliegt, betroffenen Apotheken mit Überbrückungskrediten geholfen werden. Außerdem soll die Abrechnung künftig „insolvenzfest“ gemacht werden.

Laut FDP-Antrag soll der Bundestag die Bundesregierung auffordern, sich umgehend einen Überblick über die Auswirkungen der AvP-Insolvenz auf die finanzielle Situation der Apotheken zu verschaffen. Vor allem aber soll die Regierung „allein aufgrund der Insolvenz von AvP in eine die Existenz bedrohende Finanznot geratenen Apotheken durch eine zügige Auszahlung von Überbrückungskrediten der KfW finanziell unterstützen“.

Die dritte Forderung laut FDP-Antrag: Die Regierung soll prüfen, wie in Zukunft vermieden werden kann, dass Versichertengelder der Krankenkassen dem Insolvenzrisiko eines Abrechnungszentrums ausgesetzt werden. Und schließlich müsse sie sicherzustellen, „dass künftig Versichertengelder insolvenzfest die jeweils leistende Apotheke zuverlässig und zeitnah erreichen“.

Laut dem FDP-Antrag soll der Bundestag zunächst feststellen, dass durch die AvP Insolvenz „unzählige Apotheken, ohne eigenes Verschulden, in ihrer Existenz bedroht“ sind. Bis zu 3500 Apotheker, also etwa jede sechste Apotheke in Deutschland, habe im Durchschnitt einen finanziellen Schaden in Höhe von 120.000 Euro erlitten – im Einzelfall deutlich mehr.

Dann betonen die Liberalen die Bedeutung der Vor-Ort Apotheken und ihren Beitrag für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung – und zwar nicht nur in Pandemiezeiten. „Es ist daher im Interesse des Staates und seiner Bevölkerung, wenn der Bund den durch die Insolvenz von AvP betroffenen Apotheken unterstützend zur Seite steht“, heißt es im Antrag.

Der Bundestag soll weiter feststellen, dass eine unverschuldete Insolvenz einer Vielzahl von Apotheken zu Lücken bei der Arzneimittelversorgung führt, was direkte negative Auswirkung auf die Patientenversorgung hätte. „Eine Insolvenz von Apotheken ist daher unbedingt zu verhindern“, so die FDP.

Der FDP-Abgeordnete Karsten Klein fordert, dass den betroffenen Apotheken so schnell wie möglich geholfen wird: „Mit unserem Antrag wollen wir dafür sorgen, dass der Bund den betroffenen Apotheken zügig KfW-Kredite als Überbrückungshilfen bereitstellt. Die Insolvenz von AvP darf keine Pleitewelle unter den Apotheken auslösen und zu einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung in Deutschland führen.“

Und die gesundheitspolitische Sprecherin der Liberalen, Christine Aschenberg-Dugnus, fügt hinzu: „Die Sorge der von der Insolvenz des Apothekenrechenzentrums AVP betroffenen Apotheken muss endlich ernst genommen werden. Es kann nicht sein, dass niedergelassene Apotheken bei einer nicht selbst verschuldeten Insolvenz die Leidtragenden sind. Zudem darf es keine Engpässe – gerade in Zeiten von Corona – bei der Versorgung mit Medikamenten geben. Statt lediglich zuzuschauen, sollte die Regierung eine Führungsrolle für sich einnehmen.“

Die AvP-Pleite wird heute im Gesundheitsausschuss des Bundestags besprochen. Geladen sind auch der vorläufige Insolvenzverwalter Dr. Jan-Philipp Hoos und der der von der Bankenaufsicht BaFin eingesetzte Sonderbeauftragte Dr. Ralf Bauer.