EU-Kommission

EU will rauchfreie Zonen

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Zum Schutz vor schädlichem Tabakqualm will die EU-Kommission rauchfreie Zonen in allen Mitgliedsstaaten. EU-Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou forderte ein komplettes Rauchverbot in öffentlichen Räumen und Verkehrsmitteln sowie am Arbeitsplatz. Bis zum Jahr 2012 sollen alle EU-Staaten dafür möglichst weitgehende Gesetze erlassen. Nach Ansicht der Kommission muss etwa Deutschland nachbessern, da hier in Eckkneipen Rauchen bisher noch erlaubt ist.

Die Brüsseler Behörde setzt sich seit Jahren für strengere Rauchverbote ein. Verbindliche Vorschriften kann sie jedoch nicht erlassen, weil die Kompetenz für Gesundheitsfragen bei den Mitgliedstaaten liegt. Die Behörde hofft, dass die Gesundheitsminister der 27 EU-Staaten die Kommissionsempfehlung akzeptieren. Sie soll binnen drei Jahren umgesetzt werden.

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), schloss sich zwar der Forderung eines generellen Rauchverbots in öffentlichen Räumen nicht an, schlug allerdings eine einheitliche Regelungen für Deutschland vor. „ Der Nichtraucherschutz in Gaststätten sollte durch alle Bundesländer einheitlich und ohne Ausnahmen geregelt werden“, sagte Bätzing.

In zehn EU-Ländern sind bereits umfassende Rechtsvorschriften für rauchfreie Zonen in Kraft. In Irland und Großbritannien gilt ein Total-Rauchverbot für öffentliche Räume, einschließlich Kneipen und Restaurants. In Bulgarien wird es ab kommendem Jahr ähnliche Vorschriften geben. Auch Italien, Malta, Schweden, Lettland, Finnland, Slowenien, Frankreich und die Niederlande regeln rauchfreie Zonen per Gesetz, wobei abgetrennte Raucherräume zugelassen sind.

Kommissionsschätzungen zufolge sterben jedes Jahr in der EU rund 7000 Menschen an den Folgen von Tabakrauch am Arbeitsplatz. Laut einer Eurobarometer-Umfrage wollen auch viele EU-Bürger strengere Rauchverbote. 84 Prozent der Europäer sprachen sich demnach gegen das Rauchen am Arbeitsplatz aus. 77 Prozent waren für qualmfreie Restaurants, und immerhin 61 Prozent befürworten Rauchverbote in Bars und Kneipen.

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