EU will gemeinsam einkaufen

Die EU-Kommission soll sich nach dem Willen der Gesundheitsminister künftig um die gemeinsame Beschaffung des Impfstoffs gegen die Schweinegrippe kümmern. Vor allem kleinere Länder wie die baltischen Republiken oder Malta und Bulgarien sollen vom gemeinsamen Einkauf bei den Pharmakonzernen oder ausreichend versorgten Mitgliedstaaten profitieren.

„Wir haben immer dafür geworben, dass wir als EU eine gemeinsame Verantwortung haben für Entwicklungsländer, aber auch ärmere Länder innerhalb Europas“, sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Sie bezeichnete es als „denkbar“, dass Deutschland nicht benötigte Impfdosen weiterverkauft. Allerdings ist dies Aufgabe der Bundesländer.

Auch langfristig soll es die Möglichkeit einer gemeinsamen Ausschreibung, Beschaffung und Verteilung geben. Die EU-Kommission soll dies koordinieren und gegebenenfalls Mengenrabatte aushandeln. Hintergrund ist, dass nach dem Ausbruch der Schweinegrippe-Pandemie zunächst zwölf und jetzt noch fünf EU-Länder Schwierigkeiten hatten, Kaufoptionen für die neuen Impfstoffe abzuschließen. „Zwei große EU-Staaten“ hätten relativ schnell den Markt leergekauft, hieß es in EU-Kreisen.

Die EU-Kommission hatte bereits nach dem Ausbruch der Vogelgrippe einen gemeinsamen Mechanismus auf EU-Ebene vorgeschlagen, was die Mitgliedstaaten aber ablehnten. Die Gesundheitspolitik ist grundsätzlich Aufgabe der EU-Länder; die EU-Kommission hat lediglich eine koordinierende Funktion.