EU prüft Verträge mit Generikafirmen

Die EU-Kommission nimmt die Patentverträge einiger Pharmakonzerne wegen möglicherweise verbotener Absprachen unter die Lupe. Die obersten Wettbewerbshüter Europas haben den Verdacht, dass Pharmafirmen Generikaherstellern Geld gezahlt haben, damit sie ihre Medikamente später in den Markt bringen. Deshalb hat die Brüsseler Behörde mehrere Pharmakonzerne in Europa aufgefordert, Kopien ihrer Patentverträge einzusenden. Namen von Firmen wurden nicht genannt. Es gehe um Vereinbarungen aus dem Zeitraum Juli 2008 bis Dezember 2009.

Laut Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes wurden bei der Sektoruntersuchung im vergangenen Jahr erhebliche Schwächen der Branche aufgedeckt. Vor allem wenn die Markteinführung von Generika herausgezögert werde, seien so genannte Patentvergleichsvereinbarungen problematisch. „Diese Prüfung wird uns auch ermöglichen, erforderlichenfalls einzugreifen“, so Kroes.

Die Maßnahme ist Teil einer großangelegten Initiative der EU-Kommission gegen die Absprachen der Pharmaindustrie. Nach dem Willen der Kommission sollen Generika stärker verbreitet werden. Erst vor wenigen Tagen hatte die Behörde den dänischen Pharmakonzern Lundbeck wegen möglicher Wettbewerbsbehinderungen ins Visier genommen. Die Ermittlungen finden nicht im Rahmen eines Kartellverfahrens statt. Falls die Kommission ein solches später eröffnet, droht den Firmen ein Bußgeld von bis zu 10 Prozent ihres Jahresumsatzes.