EU prüft Sparmaßnahmen bei Arzneimitteln

Die EU-Kommission will den freien Verkehr mit Arzneimitteln in Europa weiter erleichtern. Dazu soll die so genannte Transparenz-Richtlinie überarbeitet werden. Sie schreibt vor, dass Entscheidungen über die Preisfestsetzung und Erstattung von Arzneimitteln nach transparenten Verfahren erfolgen müssen. Diskriminierung zwischen im Inland produzierten und aus anderen Mitgliedstaaten eingeführten Arzneimitteln sollen dadurch verhindert werden.

Trotz des grundlegenden Wandels des Arzneimittelmarktes sei die Richtlinie seit 1989 nicht geändert worden, teilte die EU-Kommission mit. Um zu prüfen, welche Regeln aktualisiert werden sollen, hat die Brüsseler Behörde nun eine öffentliche Konsultation eingeleitet. Arzneimittelbehörden, Pharmafirmen und Verbände sollen unter anderem über ihre Erfahrungen mit Hindernissen beim Marktzugang berichten. Bis 25. Mai können Beiträge eingereicht werden.

Zur Diskussion steht die Einführung eines EU-weiten Systems von Strafen bei verspäteten Entscheidungen über Preisfestsetzungen und Erstattungen. Geprüft werden soll zudem, ob die Kostendämpfungsmaßnahmen für Arzneimittel in den einzelnen Mitgliedstaaten noch mit den bestehenden Transparenzregeln vereinbar sind. Auch die Ausweitung der Richtlinie auf Medizinprodukte nennt die Kommission als Option.

Aus Deutschland hatte es zuletzt Kritik an den Therapiehinweisen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) gegeben. In einem Schreiben an die EU-Kommission hatte der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) moniert, das Verfahren verstoße gegen die Transparenz-Richtlinie.