Schriftliche Erklärung

EU-Parlament sensibel für Apotheken Alexander Müller, 14.05.2008 17:38 Uhr

Berlin - 

Im Europäischen Parlament haben insgesamt 175 Abgeordnete eine „Schriftliche Erklärung zum Schutz der europäischen Apotheker“ unterzeichnet. Vor dem Hintergrund der anhängigen Vertragsverletzungsverfahren gegen verschiedene EU-Mitgliedstaaten fordern die Parlamentarier „die Kommission dringend auf, demokratischere Mechanismen in Erwägung zu ziehen, um anstelle von Gerichtsverfahren Reformen von solcher Tragweite durchzuführen."

Vier italienische Abgeordnete wollten mit der Initiative auf die negativen Folgen einer Deregulierung des pharmazeutischen Sektors aufmerksam machen. Sie befürchten eine „Konzentration der Apotheken in den Händen einiger weniger Besitzer“ und schließlich einen Versorgungsmangel in ländlichen Gebieten. Obwohl etliche Abgeordnete dies ebenso sehen, wird die Erklärung der EU-Kommission nicht vorgelegt werden. Dazu hätte mindestens die Hälfte der 785 EU-Parlamentarier unterschreiben müssen.

Abgesehen von den italienischen Parlamentariern - die Hälfte der 78 Abgeordneten unterzeichnete die Erklärung - haben sich vor allem die deutschen Abgeordneten für die Initiative engagiert: Fast jeder Dritte setzte nach Informationen von APOTHEKE ADHOC seinen Namen unter die Resolution. Alle neun CSU-Abgeordneten unterzeichneten die Erklärung; dagegen unterschrieben nur neun von 40 CDU-Abgeordnete. Die Grünen-Delegierten engagierten sich mit fünf von 13 Stimmen, gefolgt von FDP (2/7), SPD (4/23) und der Linkspartei (1/7).

Unterstützung gab es zudem aus den Ländern, gegen die die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren wegen ihrer Regelungen im Apothekensektor eingeleitet hat: Etliche Abgeordnete aus Spanien (21/54), Österreich (5/18) und Frankreich (17/78) unterzeichneten die Erklärung. Aus Großbritannien gab es hingegen nur eine Stimme, keine einzige aus den Niederlanden.

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