Niebler übernimmt CSU-Europagruppe

Berlin -

Bei der Europawahl hat die CSU ihr schlechtestes Ergebnis bei einer überregionalen Wahl seit 60 Jahren eingefahren. Während hierzulande Parteichef Horst Seehofer unter Druck gerät, haben sich die CSU-Abgeordneten im EU-Parlament eine neue Führung gewählt: Dr. Angelika Niebler wurde an die Spitze der Landesgruppe in Straßburg und Brüssel gewählt. Niebler hatte sich in der Vergangenheit wiederholt für die Unabhängigkeit der Apotheker eingesetzt.

Die CSU ist in Bayern bei der Europawahl am 25. Mai von 48 auf 40 Prozent abgestürzt. Die Partei stellt damit nur noch fünf der 96 Abgeordneten aus Deutschland – drei weniger als in der vergangenen Legislatur. Der bisherige Europagruppenchef Markus Ferber musste nach 15 Jahren seinen Posten räumen. Niebler wurde am Sonntag einstimmig zu seiner Nachfolgerin gewählt, auch Ferber stimmte demnach für sie.

Die Juristin ist seit 1999 für die CSU im Europäischen Parlament – damals kandidierte sie auf Platz 3 der CSU-Liste und übernahm nach nur fünf Monaten den Posten der parlamentarischen Geschäftsführerin der CSU. Sie gehört der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Die Oberbayerin ist außerdem Vorsitzende der Frauen-Union im Freistaat.

Zu den Apothekern hatte Niebler vor allem rund um das EuGH-Verfahren zum Fremdbesitzverbot einen engen Draht. In der heißen Phase der Debatte hatte sie sich wiederholt für die Apotheker stark gemacht: Eine sogenannte Schriftliche Erklärung zur Stärkung der freien Berufe ging seinerzeit maßgeblich auf ihre Initiative zurück und wurde in ihrem Büro verfasst.

Die gesamte EVP-Fraktion wählt am Mittwoch einen neuen Vorsitzenden. Auch dieser wichtige Posten könnte an ein CSU-Mitglied fallen: Nominiert ist der CSU-Politiker Manfred Weber, bislang schon stellvertretender Fraktionsvorsitzender war.