Nach einem Bericht der EU-Kommission nimmt die Zahl der potenziell problematischen Patentvergleiche in der Pharmaindustrie ab. Demnach hätten im vergangenen Jahr nur 3 von 89 Vereinbarungen zwischen Original- und Generikaherstellern Anlass für eine wettbewerbsrechtliche Überprüfung geben können, das entspricht einem Anteil von 3 Prozent. In der Vergangenheit hatten die Wettbewerbshüter bei 10 Prozent aller Fälle Bedenken gehabt; vor der Sektoruntersuchung lag die Quote sogar bei 22 Prozent.

Problematisch sind laut EU-Kommission typischerweise Patentvergleiche, bei denen sich Generikahersteller Zahlungen von Originatoren annehmen und die Markteinführung eigener Produkte hinauszögern. Aus den USA sind solche Vereinbarungen als Pay-for-delay-Geschäfte bekannt.

Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia sagte: „Ich stelle mit Genugtuung fest, dass die Zahl der nach EU-Kartellrecht potenziell problematischen Patentvergleiche weiter rückläufig ist, ohne dass dadurch das legitime Recht der Unternehmen, Streitigkeiten gütlich beizulegen, in Frage gestellt wird.“

Die Kommission will 2012 erneut die Entwicklung untersuchen.